Der Aufstieg der Extremisten im Irak ist auch dem seit der Wahl im April bestehenden Machtvakuum zuzuschreiben. Mit der Wahl des Kurden Masum zum Staatschef könnte dieses nun bald geschlossen werden. Die Gewalt hält im Land hält indes an.

Im Irak zeichnet sich nach Monaten des politischen Gerangels die Bildung einer stabilen Regierung ab. Mit Fuad Masum wird ein Kurde gemäß dem ethnischen und konfessionellen Proporz des Landes neuer Staatspräsident, wie Parlamentspräsident Salim al-Dschuburi in Bagdad bekanntgab.

Masum folgt Dschalal Talabani im Amt, der seit 2005 Staatschef des Irak war. Die inoffizielle Machtverteilung des Irak sieht vor, dass die Kurden den Staatspräsidenten, die Schiiten den Regierungschef und die Sunniten den Parlamentspräsidenten stellen.

Damit könnte die seit den Wahlen Ende April stockende Regierungsbildung in Bagdad einen entscheidenden Schritt voran machen. Das Parlament wählte Massum, Abgeordneter der Patriotischen Union Kurdistan (PUK), mit 211 von 228 gültigen Stimmen. Der neue Staatspräsident muss nun einen Ministerpräsidenten bestimmen. Bei den Wahlen hatte die Partei des seit 2006 amtierenden Regierungschefs Nuri al-Maliki zum wiederholten Male eine Mehrheit geholt. Er besteht auf eine weitere Amtszeit, was die Bildung der neuen Regierung weiter verzögern könnte.

Großangriff auf Gefängnistransport

Unterdessen wird der Irak weiter durch den im Machtvakuum der vergangenen Monate begonnenen Feldzug der sunnitischen Extremisten der Organisation Islamischer Staat (IS) erschüttert. So töteten Angreifer bei einem schweren Angriff auf einen Konvoi mit Gefangenen mindestens 60 Menschen.

Selbstmordattentäter sowie mehrere Bewaffnete attackierten nach Angaben des Innenministeriums in der Nacht zum Donnerstag die Sicherheitskräfte, die einen Bus mit dutzenden Gefangenen aus der Haftanstalt Tadschi nördlich von Bagdad eskortierten. Bei dem Anschlag und anschließenden Gefechten mit Sicherheitskräften starben vor allem Gefangene, aber auch Polizisten.

Es blieb aber zunächst unklar, um wen es sich bei den Angreifern handelte, die offenbar die Gefangenen befreien wollten. Ebenso unklar war zunächst, wie die Häftlinge starben. Vor fast genau einem Jahr waren die Gefängnisse Tadschi und Abu Ghraib im Westen des Landes von Aufständischen angegriffen worden. Dabei starben 20 Sicherheitskräfte, während rund 500 Gefangenen die Flucht gelang.