Im Kampf gegen erwartete steigende Arbeitslosenzahlen hat die Bundesregierung das Kurzarbeitergeld von zuletzt zwölf Monate auf 18 Monate verlängert. Das Kabinett beschloss nach Angaben aus Regierungskreisen eine entsprechende Verordnung. Sie ist Teil des Maßnahmenpakets gegen die Wirtschaftskrise und auf 2009 befristet.

Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes soll Unternehmen davon abhalten, ihre Mitarbeiter in der Konjunkturflaute gleich zu entlassen. Stattdessen sollen sie Kurzarbeit anmelden. Dann zahlt der Staat über die Bundesagentur für Arbeit (BA) den betroffenen Arbeitnehmern 60 Prozent ihres bisherigen Nettolohns.

Das ist der gleiche Satz wie bei Arbeitslosigkeit. Dennoch ist die Finanzierung von Kurzarbeitergeld nach Angaben von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz günstiger als die Bezahlung von Arbeitslosen. Nach Schätzungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der BA könnte sich die Zahl der Kurzarbeiter im nächsten Jahr auf 160.000 verdoppeln.

Die große Koalition hatte das gesetzlich auf sechs Monate befristete Kurzarbeitergeld für das erste Halbjahr 2007 bereits einmal vorübergehend auf 15 Monate verlängert und dies dann auf zuletzt zwölf Monate wieder zurückgenommen. Ab Januar 2009 sollte die Zahlung eigentlich wieder auf sechs Monate begrenzt werden.

2009 hohes Defizit bei der BA

Die Bundesagentur für Arbeit wird im kommenden Jahr voraussichtlich ein Haushaltsdefizit von 5,8 Milliarden Euro aufweisen. Das gehe aus dem Entwurf für den Haushalt 2009 der Nürnberger Behörde hervor, berichtet die "Frankfurter Rundschau" unter Berufung auf das ihr auszugsweise vorliegende Papier. Im laufenden Jahr würden dagegen voraussichtlich Einnahmen und Ausgaben gleich hoch ausfallen. Der Etat 2009 habe ein Ausgabenvolumen von rund 43 Milliarden Euro, schreibt das Blatt.

Hauptgrund für das dicke Minus sei die Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung von 3,3 auf 2,8 Prozent ab Januar. Ein eventueller Anstieg der Arbeitslosigkeit sei in dem Entwurf nicht eingeplant.