Politik

Mehrheit für Ernst und Lötzsch Linkspartei bekommt Doppelspitze

Mann - Frau, West - Ost: Die neue Doppelspitze erfüllt die Forderungen vieler Parteimitglieder.

Mann - Frau, West - Ost: Die neue Doppelspitze erfüllt die Forderungen vieler Parteimitglieder.

(Foto: dpa)

Fraktionsvizechefin Lötzsch und Parteivize Ernst sollen offenbar neue Vorsitzende der Linkspartei werden. Das Ost-West-Duo werde auf dem Parteitag im Mai für die Nachfolge der bisherigen Parteichefs Bisky und Lafontaine nominiert, heißt es aus Parteikreisen. Zudem sollen im Vorstand eingebundene Hardliner keine politischen Strömungen mehr repräsentieren.

Die Linkspartei soll künftig von Klaus Ernst und Gesine Lötzsch geführt werden. Parteikreise bestätigten entsprechende Angaben des Berliner Landesvorsitzenden Klaus Lederer.

Die stellvertretende Bundestags-Fraktionsvorsitzende Lötzsch und Parteivize Ernst sollen im Mai beim Parteitag in Rostock Nachfolger des an Krebs erkrankten Oskar Lafontaine und von Lothar Bisky werden, die beide nicht mehr kandidieren werden.

Lafontaines Rückzug erfordert eine Neuordnung der Linkspartei.

Lafontaines Rückzug erfordert eine Neuordnung der Linkspartei.

(Foto: dpa)

Die Doppelspitze bei der 2007 gegründeten Partei war bisher als Übergangslösung zur Vereinigung der Ost- und Westteile der Linkspartei gedacht und sollte 2010 auslaufen. Nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit könnte der Parteitag eine Satzungsänderung für eine Beibehaltung der Doppelspitze beschließen.

Zwei Geschäftsführer

Bundestags-Fraktionschef Gregor Gysi sei nicht bereit gewesen, allein die Parteiführung zu übernehmen, sagte Lederer im Deutschlandradio. Der geschäftsführende Vorstand saß nach seinen Angaben bis halb vier Uhr morgens zusammen.

Auch bei der Suche nach einer Nachfolge für den nach Illoyalitätsvorwürfen nicht mehr kandidierenden Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch gibt es offenbar eine Lösung. Demnach sollen der aus Hessen stammende Fraktionsvize Werner Dreibus und die Bundestagsabgeordnete Caren Lay neue Bundesgeschäftsführer werden. Neuer Schatzmeister soll der Bundestagsabgeordnete Raju Sharma aus Schleswig-Holstein werden.

Lösung für die Wagenknechts der Linken

Während einer Mitgliedschaft im geschäftsführenden Vorstand sollen Linke-Politiker keine politischen Strömungen mehr repräsentieren. Diesen Vorschlag brachte Gysi für den Parteitag ein. So dürfe dann die für den stellvertretenden Parteivorsitz vorgeschlagene Parteilinke Sahra Wagenknecht nicht mehr für die Kommunistische Plattform sprechen und ihre Mitarbeit dort nicht mehr ausüben, solange sie ein führendes Parteiamt innehat. Die neue Regelung solle nach Gysis Worten eine "zu starke ideologische Prägung der Parteiarbeit" zurückdrängen. Gysi betonte aber, dass dies keine "Lex Wagenknecht" sei.

Quelle: ntv.de, dpa

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen