Der Einsatz von bis zu 330 Bundeswehrsoldaten in Mali nimmt die erste Hürde in Deutschland. Das Kabinett gibt dem Plan seinen Segen. Nun muss noch der Bundestag zustimmen, bevor Ausbilder und Logistikhelfer nach Afrika fliegen können.

Deutschland will sich mit bis zu 330 Soldaten am Militäreinsatz im westafrikanischen Mali beteiligen. Das Bundeskabinett beschloss dazu zwei separate Mandate. Eines ermöglicht die Ausbildungshilfe für die malische Armee im Rahmen einer EU-Mission und soll - einschließlich eines Puffers - eine Obergrenze von 180 Soldaten haben. Das andere Mandat sieht eine Transporthilfe für afrikanische Truppen sowie die Luftbetankung französischer Flugzeuge vor. Die Obergrenze für die dabei benötigten Soldaten liegt bei 150.

Beschlossene Sache ist der Einsatz der Bundeswehr in dem afrikanischen Land jedoch erst, wenn der Bundestag grünes Licht gibt. Das Parlament soll sich noch in dieser Woche mit den Mandaten befassen. Die Zustimmung gilt als sicher. Mit Ausnahme der Linkspartei haben alle Fraktionen Zustimmung signalisiert. Offen ist, wie lange die Mission dauern wird. Die beiden Mandate, die dazu erforderlich sind, werden zunächst - wie in solchen Fällen üblich - auf ein Jahr befristet. Die Kosten für die ersten zwölf Monate werden von der Bundesregierung auf etwa 55 Millionen Euro beziffert.

Als Teil der EU-Trainingsmission für die malische Armee soll die Bundeswehr 40 Militärausbilder und 40 Sanitätssoldaten nach Mali schicken. Im Mandat sei außerdem ein Puffer eingebaut, um in der wenig entwickelten Region die eigenen Truppen bei Bedarf logistisch unterstützen zu können. Eine Begleitung der malischen Soldaten in Kampfeinsätze ist nicht vorgesehen. Die EU hatte den Ausbildungseinsatz, der insgesamt 480 Soldaten umfassen soll, zuvor beschlossen.

Mandate zunächst auf ein Jahr begrenzt

Zum Transport afrikanischer Truppen aus der Region und innerhalb Malis stellt die Bundeswehr wie bisher drei Transall-Flugzeuge bereit. Zusätzlich soll ein Airbus vorgehalten werden, um französische Flugzeuge in der Luft zu betanken. Die Obergrenze für diesen Einsatz solle einschließlich eines Puffers bei 150 Soldaten liegen, hieß es. Beide Mandate sollen eine Laufzeit von einem Jahr haben.

Islamisten hatten im vergangenen Jahr mehr als die Hälfte Malis unter ihre Kontrolle gebracht. Frankreich intervenierte im Januar auf Bitten der malischen Führung, um den Vormarsch islamistischer Kämpfer aus dem Norden des Landes auf die Hauptstadt Bamako im Süden zu stoppen. Französische Truppen vertrieben die Islamisten aus den großen Städten im Norden. Afrikanische Soldaten sollen den Kampfeinsatz nun fortsetzen.