Kanzler-Rede in DavosMerz ist kein Carney, aber recht hat er trotzdem
Von Volker Petersen
Bundeskanzler Merz versucht auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, Optimismus zu verbreiten. Die Route, die er skizziert, geht in die richtige Richtung. Doch auch nach Trumps Grönland-Rückzieher bleibt die Umsetzung brutal schwierig.
Als der Ostblock zusammenbrach, gab es das passende Lied dazu: "Wind of Change" von den Scorpions. Auch heute weht wieder der Wind des Wandels, aber bringt wenig Grund zur Freude. Der Wind ist rau, wie Bundeskanzler Friedrich Merz am Morgen in Davos sagte. Erklären musste er das auf dem Weltwirtschaftsforum nicht. Den meisten dürften noch die Grönland-Drohungen von US-Präsident Donald Trump in den Knochen gesteckt haben.
Immerhin war die Anspannung abgeflaut, nachdem Trump seine Zoll-Drohung gegen acht europäische Länder fallengelassen hatte. Nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte hatte er ein Rahmenabkommen verkündet oder zumindest Grundzüge davon. Alles an der Grönland-Episode war typisch Trump, die Lautstärke, die Breitbeinigkeit und am Ende der Eindruck: Ohne Trump hätte es das Problem gar nicht erst gegeben.
Was sich nicht mehr einstellt, ist dagegen das Gefühl, dass sich jetzt alles wieder einrenkt. Vielleicht war diese Trump-Nummer eine zu viel für das transatlantische Verhältnis. Denn was ist dieses Bündnis, die Nato, noch wert, wenn die USA damit drohen, Dänemark Grönland wegzunehmen? Das Vertrauen in das gegenseitige Beistandsversprechen bröckelt jedenfalls.
Klare Ansage an Trump, aber auch Umarmung
Merz, der lebenslange Transatlantiker, bemühte sich wieder einmal unbeirrt, die Scherben, die Trump hinterlassen hat, aufzulesen, zusammenzukleben und als Gemeinsamkeit zu präsentieren. "Es ist uns willkommen, dass die USA die Bedrohung der Arktis durch Russland ernst nehmen", sagte er. Das Rahmenabkommen sei ein Schritt in die richtige Richtung. Es sei das gemeinsame Interesse der Nato-Verbündeten, mehr für die Sicherheit Grönlands zu tun. "Wir tun es und wir werden mehr tun", versprach er.
Härte signalisierte er aber auch: Gewaltsam ein europäisches Land in Besitz zu nehmen, sei "inakzeptabel", sagte Merz. Neue Zölle würden das "transatlantische Verhältnis unterminieren". Die europäische Antwort wäre "geeint, besonnen, maßvoll und entschlossen", warnte er. Den Nachweis muss die EU vorerst nicht erbringen, da Trump sich schon wieder anders entschieden hat. Aber auch Merz weiß: Nächste Woche kann es schon wieder anders aussehen. Oder morgen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte dieses Gefühl bei seinem Auftritt, dem mit der Sonnenbrille, aufgegriffen. Sarkastisch sagte er in Davos: "Es ist schön, hier zu sein, in einer Zeit von Frieden, Stabilität und Vorhersagbarkeit." Die Lacher zeigten: Er hatte einen Nerv getroffen.
Merz blieb bei seiner Linie, am Nato-Bündnis festzuhalten. "Wir alle wissen, wie kostbar das Vertrauen ist, auf dem die Nato fußt", sagte er. "Im Zeitalter der Großmächte werden auch die USA auf dieses Vertrauen angewiesen sein", sagt er. Das war wohl direkt für die Ohren Trumps bestimmt.
Guter Auftritt in fließendem Englisch
Aber was soll er auch anderes sagen? Europa braucht die USA für den Beistand mit der Ukraine - und gerade erst hat das Europaparlament das Handelsabkommen mit dem Südamerika-Block Mercosur noch einmal verzögert. Damit hat sich die EU als unfähig erwiesen, sich schnell neue Handelspartner zu suchen.
Trotzdem, Merz hatte einen guten Auftritt in Davos. In fließendem Englisch zeigte er sich als besonnener Regierungschef, der die Zeichen der Zeit erkannt hat. Das Bild vom "rauen Wind", der nun auf der Welt wehte, bezog er auf die neue internationale Ordnung. "Wir haben die Schwelle in eine neue Welt der Großmächte überschritten", sagte er. Doch versuchte er, dem etwas Zuversicht entgegenzusetzen. "Wir können die Welt gestalten", sagte er. "Lassen Sie uns deshalb besonnen und mutig auf unsere eigenen Stärken setzen", warb er.
Mit seiner Sicht war Merz nicht allein. Schon am Vortag hatte der kanadische Premier Mark Carney einen Abgesang auf das Völkerrecht angestimmt - aber zugleich für eine Zusammenarbeit von Mittelmächten geworben. Die Botschaft: Während die Großen Macht ausüben, sollen die Kleinen zusammenhalten und weiter, so gut es geht, ihre Werte wie Freiheit und Freihandel, Demokratie und Völkerrecht verteidigen.
"Ich teile diese Ansicht"
Anders als die Rede des kanadischen Ministerpräsidenten wird Merz' Auftritt wohl keine Begeisterungsstürme auslösen. Aber: Merz schloss sich Carney ausdrücklich an. "Wir dürfen uns nicht mehr nur auf die Macht unserer Werte verlassen, wir müssen auch den Wert unserer Macht erkennen", zitierte er den Kanadier. "Ich teile diese Ansicht."
Den künftigen Weg zeichnete Merz so: der Ukraine helfen, selbst verteidigungsfähig werden, internationale Abhängigkeiten verringern und die eigene Wirtschaft innovativer und wettbewerbsfähiger machen. Auf diesen Weg habe sich seine Regierung gemacht. Stichwort Sondervermögen, Stichwort Verteidigungsausgaben. Deutschland sei bereit, eine Führungsrolle in Europa zu übernehmen, versprach Merz. Neue Handelsabkommen mit Indien, Indonesien und Mexiko seien in Planung.
Das klang gar nicht so übel. Die Posse um Mercosur, aber auch die schleppende Instandsetzung der Bundeswehr, die Mühen des Bürokratieabbaus und ein Mini-Wachstum von 0,2 Prozent im vergangenen Jahr zeigen aber: So richtig der Weg ist, so beschwerlich ist er auch.