Wieder einmal gibt es in der rot-grünen Koalition Knatsch. Der Stein des Anstoßes diesmal: Der geplante Kauf von 73 Exemplaren des militärischen Transportflugzeugs Airbus A 400 M. Der Grünen-Haushaltsexperte Oswald Metzger will seiner Fraktion empfehlen, den Erwerb der Maschinen abzulehnen. "Herr Metzger versucht, sich zu profilieren, weil er um einen Listenplatz bei den Grünen in Baden-Württemberg kämpft", warf SPD-Fraktionschef Peter Struck daraufhin seinem Koalitionspartner in der ARD vor.

Struck betonte, es gebe eine Zusage der Fraktionsvorsitzenden, dass das Projekt beschlossen werde. Sein Amtskollege von den Grünen, Rezzo Schlauch, versicherte, auch seine Partei wolle das bislang größte europäische Rüstungsprojekt nicht platzen lassen. Es müsse jedoch geklärt werden, wie das Vorhaben finanziert werden solle. Dazu sollen in der kommenden Woche Verhandlungen mit der SPD geführt werden.

Deutschland und weitere sieben europäische Staaten haben einen Vertrag zur Bestellung von insgesamt 196 Maschinen des Typs A 400 M unterzeichnet. Die Bundeswehr soll 73 Flugzeuge zum Preis von insgesamt rund 8,7 Mrd. Euro erhalten. Der Vertrag muss vom Parlament abgesegnet werden, da bislang nur eine Verpflichtungsermächtigung über etwa fünf Mrd. Euro genehmigt wurde.

Mit dem Bundestagsbeschluss will die Koalition zudem Zweifel zerstreuen, der Bau des Flugzeugs könne an Deutschland scheitern. Sollte sich Deutschland nicht bis 31. Januar 2002 entscheiden, würde die Bestellung aller 196 Maschinen hinfällig, heißt es aus Kreisen der Koalition.

Das Finanzministerium soll einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zufolge jedoch bereits signalisiert haben, es könne die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für den Kauf des Fliegers unmöglich in der gesetzten Frist schaffen. Für den Grünen-Politiker Metzger bleibt unter diesen Bedingungen nur die Option, das Projekt auf Eis zu legen.