Koch macht nachdenklich Metzger ohne Wankelmut
08.06.2008, 07:57 UhrDie Darmstädter SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger bleibt bei ihrem Nein zu einem Bündnis zwischen SPD und Linkspartei in Hessen. Das Verhalten von Ministerpräsident Roland Koch bringe sie zum "Nachdenken", sagte sie dem ZDF und dem Hessischen Rundfunk. Dieses Nachdenken beschränke sich aber auf die Frage, ob mit einer CDU, die mit "solchen Taschenspielertricks" die Interessen der Bürgerinnen und Bürger mit Füßen trete, irgendeine vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich sei. "Genauso stelle ich eine solche vertrauensvolle und stabile Zusammenarbeit mit den Linken in Zweifel", fügte Metzger hinzu.
Der "Spiegel" hatte am Samstag berichtet, die SPD-Abgeordnete erwäge nun doch eine Unterstützung für ein von der Linken toleriertes Bündnis von SPD und Grünen. Sie werde sich über das Thema "noch einmal Gedanken machen müssen", sagte Metzger dem Nachrichtenmagazin. Zur Begründung verwies sie auf das Verhalten von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) im Streit um die Studiengebühren.
Sie wolle "den Wortbruch des Ministerpräsidenten im Hinblick auf seine Regierungserklärung für eine faire Unterstützung des Parlaments nicht zum Anlass nehmen, mein Wahlversprechen an die hessischen Bürgerinnen und Bürger, nicht mit den Linken zu kooperieren, in Frage stellen", erklärte Metzger. Allerdings sei auch die CDU mit Koch "nach einem solchen Verhalten für eine sozialdemokratische Partei auch nicht koalitionsfähig".
Koch hatte wegen des technischen Fehlers in dem von der rot-rot-grünen Landtagsmehrheit beschlossenen Gesetzentwurf angekündigt, das Gesetz nicht zu unterzeichnen. Dabei hatte er laut SPD nicht auf den Fehler hingewiesen, obwohl ihm dieser bereits vor der Abstimmung im Landtag bekannt gewesen sei. Zuvor hatte Koch zugesichert, er werde konstruktiv mit der Landtagsmehrheit zusammenarbeiten
Quelle: ntv.de