Schwarz-Gelb will bereits 15-Jährige bis zu 45 kmh schnelle Mopeds steuern lassen. Mit dem neuen Führerschein soll vor allem die Mobilität auf dem Land erhöht werden. SPD, Grüne und Linke lehnen dies ab. In Österreich habe die Herabsetzung des Führerscheinalters die Unfälle mit Todesfolge verzehnfacht, so die Begründung.

Jugendliche sollen künftig schon mit 15 anstatt wie bisher mit 16 Jahren einen Mopedführerschein machen dürfen. Ein entsprechender Antrag der Koalitionsfraktionen Union und FDP wurde vom Verkehrsausschuss des Bundestags in Berlin angenommen. In der Begründung hieß es, die neue Altersregelung verbessere vor allem die Mobilität auf dem Land. 15-Jährige sollen deshalb künftig Mopeds samt Beifahrer, Quads und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit maximal 45 Stundenkilometern steuern dürfen. Die Opposition stimmte gegen den Antrag, der jetzt in die Ressortabstimmung geht. Zudem legte Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) einen Gesetzentwurf für den bundesweiten Führerscheinerwerb bereits mit 17 Jahren vor.

Jugendliche, die in abgelegenen Regionen lebten, könnten mit einem Mopedführerschein bereits ab 15 weite Strecken flexibel zurücklegen, sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums. Die FDP verwies darauf, dass es anderen europäischen Ländern wie Österreich bereits eine solche Regelung gelte. Auch in der DDR sei dies der Fall gewesen.

Lizenz zum Schnellfahren?

SPD, Grüne und Linke argumentierten, in Österreich habe sich nach Herabsetzung des Führerscheinalters auf 15 Jahre die Zahl der Unfälle mit Todesfolge verzehnfacht. "Es ist unverantwortlich, dass diese Hochrisikogruppe jetzt auch noch eine Lizenz zum Schnellfahren bekommt", sagte der Grünen-Verkehrspolitiker Winfried Hermann. Der SPD-Verkehrsexperte Florian Pronold bemerkte, auf dem Land bleibe die Mobilität von Jugendlichen auch mit einem Moped schwierig.

Auch der ADAC sprach sich gegen den Antrag von Union und FDP aus. Argumente für eine Herabsetzung des Mindestalters seien aus Sicht der Verkehrssicherheit nicht erkennbar, teilte der Automobilclub mit. 15- Jährige seien unerfahren mit höheren Geschwindigkeiten und könnten Gefahren schlecht einschätzen. Durch die Regelung würden Mopeds für Jugendliche attraktiver.

Führerschein mit 17

Weitgehende Einigkeit herrscht hingegen bei dem Plan, den Erwerb eines Autoführerscheins von Januar 2011 an bereits mit 17 anstatt wie bisher mit 18 Jahren zu ermöglichen. Danach sollen die befristeten Modellprojekte der Länder in eine bundesweite Dauerlösung überführt werden. Jugendliche können dabei mit 17 den Führerschein machen, dürfen dann aber nur in Begleitung eines Erwachsenen ans Steuer

Das Kabinett will voraussichtlich im August den Gesetzentwurf von Verkehrsminister Ramsauer beschließen. Ein Ministeriumssprecher sagte: "Der Führerschein mit 17 erhöht die Kompetenz der jungen Fahrer und ist gut für die Verkehrssicherheit."