Militärputsch in Georgien Moskau weist Beteiligung zurück
05.05.2009, 14:34 UhrGeorgiens Präsident Michail Saakaschwili hat den mutmaßlichen Versuch eines Militärputsches in seinem Land als erneute Provokation Russlands verurteilt. Tiflis habe Informationen, nach denen Moskau Massenunruhen provozieren wolle, um die Führung des Landes zu stürzen, sagte Saakaschwili in einer Fernsehansprache in Tiflis. Der Kreml wies die Anschuldigungen in Moskau zurück. Ein Kremlsprecher empfahl Saakaschwili nach Angaben der Agentur Interfax, sich "an einen Arzt zu wenden". Zuvor hatte auch das Moskauer Außenministerium Saakaschwili "krankhafte" antirussische Tendenzen vorgeworfen.
Das georgische Innenministerium hatte mitgeteilt, Sicherheitskräfte hätten einen Militärputsch verhindert. Die Führung in Tiflis warf russischen Geheimdiensten vor, den bewaffneten Aufstand geplant und finanziert zu haben. In einem Panzerbataillon bei Tiflis streckten Soldaten nach einer angeblichen Meuterei die Waffen. Die Lage im Land sei unter Kontrolle, teilte ein Regierungssprecher mit.
Anschlag auf NATO geplant?
Mehrere ranghohe Offiziere wurden festgenommen. Sie sollen nach Regierungsangaben einen Sprengstoffanschlag bei einem Militärmanöver der NATO geplant haben, das an diesem Mittwoch in Georgien beginnt. Russland kritisiert diese Übung scharf. Die Lage dürfe in dem Konfliktgebiet nach dem August-Krieg des Vorjahres nicht weiter destabilisiert werden.
Saakaschwili wirft Russland vor, die abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien mit einem militärischen Großaufgebot besetzt zu haben. Russland hatte die Regionen als unabhängig anerkannt und ein Kontingent von insgesamt 7600 Soldaten dorthin abkommandiert. Georgien geht vielmehr von 10.000 Soldaten aus.
Treffen abgesagt
Die Beziehungen zwischen Russland und der NATO haben sich unterdessen erneut verschlechtert. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte seine Teilnahme an einer für den 19. Mai in Brüssel geplanten Sitzung des NATO-Russland-Rates ab. Der Minister halte eine solche Beratung vor dem Hintergrund eines an diesem Mittwoch beginnenden NATO-Manövers in Georgien für "unpassend", sagte der russische NATO-Botschafter Dmitri Rogosin.
NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer bedauerte die Absage und verschob das Treffen des NATO-Russland-Rates auf einen späteren Zeitpunkt. "Er bedauert diese Entscheidung, denn das Ministertreffen wäre eine gute Gelegenheit gewesen, Fragen von beiderseitigem Interesse zu erörtern", sagte ein NATO-Sprecher. De Hoop Scheffer "hoffe, dass sich in der Zukunft ein guter Termin finden lässt". Mit dem Treffen des NATO-Russland-Rates sollte die Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten, die nach dem russischen Einmarsch in Georgien vom August 2008 von der NATO auf Eis gelegt worden war, wieder aufgenommen werden.
Die NATO beginnt an diesem Mittwoch mit insgesamt 1900 Soldaten ein Manöver in der ehemaligen Sowjetrepublik Georgien. Russland bezeichnet die Militärübung im Nachbarland als "offene Provokation" und verweist auf die weiter instabile Lage in der Region nach dem Südkaukasus-Krieg im Vorjahr. Von seiner ablehnenden Haltung habe Moskau mindestens drei der 19 Länder, die an dem Manöver ursprünglich teilnehmen wollten, überzeugen können, berichtete die Zeitung "Wedomosti" unter Berufung auf Rogosin. Moldawien, Serbien und Kasachstan hätten ihre Teilnahme mittlerweile abgesagt.
Quelle: ntv.de