Im Syrienkonflikt geht Moskau auf Konfrontationskurs und verteidigt seine Waffenlieferungen an Syrien. Russland brauche sich bei niemandem zu entschuldigen, meint Außenminister Lawrow. Außerdem bekräftigt er Moskaus Ablehnung von "einseitigen Sanktionen".

Politik 11.01.12

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Nach scharfer Kritik aus den USA hat Russland seine verteidigt. "Wir brechen keine internationalen Abkommen", sagte Außenminister Sergej Lawrow. Russland brauche sich bei niemandem zu entschuldigen. Sanktionen des Westens "können wir nicht als legitim betrachten, da einseitige Zwangsmaßnahmen die kollektiven Friedensbemühungen untergraben", sagte Lawrow. Zugleich kritisierte er Waffenlieferungen an "Extremisten" in Syrien.

Die UN-Vetomacht Russland ist ein enger Partner und Waffenlieferant des arabischen Landes. Vor kurzem hatten Berichte über eine russische Munitionslieferung für Aufsehen gesorgt.

Lawrow warf den westlichen Ländern Doppelmoral in der Syrien-Krise vor. "Sie bestehen darauf, eine Formulierung aus der (von Russland vorgelegten) Resolution zu streichen, nach der nichts den Einsatz von Gewalt rechtfertigt", sagte der Außenminister. "Für uns ist die rote Linie eindeutig: Wir werden keine einseitigen Sanktionen unterstützen", sagte er und forderte Absprachen mit Russland und China. Zugleich aber vernachlässige der Westen "Terroranschläge" der Aufständischen.

Russland greift Oppositionelle an

Russland fordert, dass eine Resolution sowohl die Gewalt der Regierung von Präsident Baschar al-Assad als auch der Opposition verurteilt. Von diesem Standpunkt werde Moskau nicht abweichen, sagte Lawrow.

Russland werde einem Militärschlag gegen Syrien keinesfalls zustimmen, kündigte Lawrow an. "Wir bestehen auf einer politischen Lösung." Außerdem werde der Weltsicherheitsrat auch keine Flugverbotszone über Syrien beschließen. Eine solche Maßnahme sei sinnlos, da dort anders als in Libyen keine Flugzeuge Jagd auf Oppositionelle machten. Russland hatte die Flugverbotszone über Libyen durch seine Enthaltung im Weltsicherheitsrat ermöglicht.