Politik

Friedensgespräche in Nahost Netanjahu hat keine Zeit

Das Spitzentreffen von Israels Staatsoberhaupt Netanjahu und Palästinenser-Präsident Abbas findet nicht im Oktober statt, soll aber nachgeholt werden. Der Siedlungsbau sorgt für Verstimmungen, die Verhandlungen liegen auf Eis. Währenddessen fliegt Israel einen Luftangriff auf den Gazastreifen, ein Palästinenser wird getötet.

Benjamin Netanjahu: "Termin nicht möglich"

Benjamin Netanjahu: "Termin nicht möglich"

(Foto: dpa)

Ein bis Ende Oktober in Paris geplantes Gipfeltreffen zwischen Israel und Palästinensern wird verschoben. Nach gemeinsamen Beratungen sei beschlossen worden, einen neuen Termin für das Treffen zu suchen, erklärte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Der zunächst in Erwägung gezogene Termin am 21. Oktober sei nicht möglich. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hatte Netanjahu, Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas und den ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak zu dem Gespräch eingeladen, das bis Ende des Monats stattfinden sollte. Ein konkretes Datum war nicht genannt worden.

Netanjahu bleibt hart

Es wäre das erste Treffen zwischen Netanjahu und Abbas gewesen, seit die beiden Anfang September die direkten Friedensgespräche in Ägypten wieder aufgenommen hatten. Diese Gespräche liegen allerdings auf Eis, seit Israel Ende September den zehnmonatigen Stopp des Baus jüdischer Siedlungen im Westjordanland hat auslaufen lassen. Netanjahu hat sich bislang dem Druck vor allem aus den USA widersetzt, das Moratorium des Siedlungsbaus zu verlängern.

Mehr als 430.000 jüdische Siedler leben in gut 100 Siedlungen in Gebieten im Westjordanland und Ost-Jerusalem, die Israel im Krieg 1967 besetzt hat. Im Westjordanland und Ost-Jerusalem leben auch rund 2,5 Millionen Palästinenser.

Luftangriff im Gazastreifen

Bei einem israelischen Luftangriff im nördlichen Gazastreifen ist derweil ein militanter Palästinenser getötet worden. Bei dem Mann handele es sich um ein Mitglied der extremistischen Gruppe Islamischer Dschihad, sagten Ärzte in einem Krankenhaus in Gaza-Stadt. Eine Sprecherin des israelischen Militärs erklärte, der Palästinenser habe zusammen mit anderen Extremisten versucht, eine Rakete in Richtung Israel abzufeuern.

Auch nach dem Ende der israelischen Militäroffensive gegen die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas Anfang vergangenen Jahres gibt es immer wieder Raketenbeschuss aus dem Palästinensergebiet. Nach Angaben der israelischen Armee sind in diesem Jahr bislang 165 Raketen aus dem Gazastreifen nach Israel abgefeuert worden.

Quelle: ntv.de, rpe/rts

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