Blair trifft "Terminator" Neuwahlen schon 2008?
25.06.2007, 13:38 UhrGroßbritanniens künftiger Premierminister hat mit der Ernennung eines Wahlkampforganisators Spekulationen über allgemeine Wahlen im Königreich bereits im Jahr 2008 ausgelöst. Die Kommentatoren der Zeitungen waren sich zu Wochenbeginn einig: Gordon Brown, der am Mittwoch Tony Blair als Regierungschef ablösen wird, habe die Labour-Partei auf Wahlen im kommenden Jahr eingestimmt.
Hintergrund der Spekulationen ist die Berufung von Transportminister Douglas Alexander zum Wahlkampfmanager. Brown hatte erklärt, Alexander solle die Partei darauf vorbereiten, "bei allgemeinen Wahlen nicht nur zu kämpfen, sondern auch zu gewinnen... wann immer der Premierminister entscheidet, sie abzuhalten".
Nach dem britischen Wahlgesetz müsste Brown als Premierminister Wahlen bis spätestens Frühjahr 2010 ansetzen. Er könnte sie aber jederzeit vorher ausrufen. Brown löst den bisherigen Labour-Vorsitzenden Blair als Regierungschef am 27. Juni und damit gut zwei Jahre nach dessen Wahlsieg im Mai 2005 ab, ohne dass es dafür einen neuen Urnengang gegeben hätte.
Selbst innerparteilich musste sich Brown keinem Wahlkampf um das Amt des Labour-Vorsitzenden stellen, da alle potenziellen Gegenkandidaten verzichtet hatten. Die Opposition wirft dem künftigen Premier daher vor, nicht ausreichend demokratisch legitimiert zu sein. Seit Blair im Mai seinen Rücktritt angekündigt hat und Brown als Nachfolger präsentiert wurde, hat Labour in Umfragen wieder aufgeholt und liegt jetzt leicht vor der konservativen Opposition.
Letztes Treffen Mit dem "Terminator"
Blair wird sein letztes offizielles Gespräch als britischer Premierminister mit dem Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, führen. Blair treffe an diesem Dienstag mit dem Ex-Schauspieler zusammen, sagte der Sprecher des Regierungschefs. Anschließend steht Blairs letzte Pressekonferenz in der Downing Street Nr. 10 an. Auf der Tagesordnung des Treffens mit dem "Terminator"-Filmdarsteller steht das Thema Klimaschutz.
Quelle: ntv.de