Die Militärjunta in Birma öffnet sich der Demokratie. Für Entwicklungsminister Niebel ist das ein Grund, auch die wirtschaftliche Erneuerung in dem Land anzukurbeln. Der FDP-Politiker will die Entwicklungszusammenarbeit mit Birma wieder aufnehmen.

Entwicklungsminister Dirk Niebel hat die Entscheidung der EU-Außenminister begrüßt, die Sanktionen gegen Birma auszusetzen. "Wir werden deshalb die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit Birma wieder aufnehmen", sagte der FDP-Politiker.

Jetzt gelte es, die Reformen in dem südostasiatischen Land durch entwicklungspolitische und wirtschaftliche Unterstützung weiter voranzubringen. "Der Schwerpunkt wird im Bereich der nachhaltigen Entwicklung einer sozialen Marktwirtschaft liegen, besonders in der beruflichen Bildung."

Gleichzeitig wolle er sich dafür einsetzen, "dass eine effektive internationale Geberabstimmung stattfindet, so dass Birma nicht unkoordiniert von einer Geberwelle überrollt, sondern arbeitsteilig und zielgerichtet bei seinem Reformprozess unterstützt wird", sagte Niebel. Insgesamt stellte er neben den im Februar zugesagten 6,2 Millionen Euro nun weitere zehn Millionen in Aussicht. Bereits im Mai werden Vertreter seines Ministeriums nach Birma reisen, um darüber zu verhandeln.

Politik 02.04.12

Nach der Wahl in Birma Niebel will Sanktionen stoppen

Die EU reagierte mit der Aussetzung der Sanktionen auf die Parlamentsnachwahlen am 1. April, die allgemein als frei und fair eingestuft worden sind. Birma wurde lange von einer Militärjunta beherrscht,