Mit Rot, Gelb oder Grün? Oettinger gegen Festlegung
18.09.2008, 12:00 UhrBaden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) hat die Union davor gewarnt, vor der Bundestagswahl eine Koalition mit SPD oder Grünen auszuschließen. Das Ziel der Union sei ganz klar eine Koalition mit der FDP, sagte Oettinger. Er erinnere sich aber noch gut, wie von Union und SPD im letzten Bundestagswahlkampf "martialisch" gesagt wurde, eine große Koalition komme nicht. "Und einen Tag später war sie da." Deswegen rate er seiner Partei: "Um nicht danach Lockerungsübungen machen zu müssen, sollte man davor locker bleiben."
Oettinger stellte klar: "Die Schnittmengen sind mit der FDP größer als mit jeder anderen Partei." Diese Mehrheit sei "greifbar nahe". Dennoch sollte man ein Bündnis unter demokratischen Parteien nicht ausschließen - dazu gehören auch Schwarz-Grün oder eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen. Er selbst habe sich noch nicht entschieden, welche Koalition die CDU anstreben sollte, wenn es für Schwarz-Gelb nicht reicht. "Das hängt auch stark davon ab, wie sich die Parteien einlassen auf dem Weg zur Bundestagswahl", sagte Oettinger.
Er kenne zum Beispiel das Profil und Programm der Grünen mit Ex-Umweltminister Jürgen Trittin an der Spitze noch nicht genügend. "Ich weiß nicht, wie ich die Grünen im September 2009 programmatisch und personell vorfinde." Ähnlich sehe es bei der SPD nach dem Wechsel an der Führung aus. Es sei noch unklar, wie sich die SPD unter Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und dem designierten Parteichef Franz Müntefering aufstellen werde.
Auch für die Zeit nach der Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg wollte Oettinger keine Koalition ausschließen. Der Auftrag von CDU und FDP gehe noch bis 2011. "Und dann liegt alles offen."
Quelle: ntv.de