Union und SPD in MünsterOhne Spahn könnte diese Klausur vor allem eines werden: seltsam
Von Volker Petersen
ntv bei Google bevorzugenDie Bundestagsfraktionen von Union und SPD arbeiten in Berlin in einer Koalition zusammen. Am anderen Ende des Landes, in Münster, wollen sie nun wieder einmal neu zueinanderfinden. Das Fehlen eines Mannes wird ganz besonders auffallen.
Jens Spahn hatte in seinem politischen Leben viele Ideen und eine seiner letzten war ziemlich gut: Die Fraktionsspitzen von Union und SPD aus dem Bundestag in seine Heimatregion zu holen, nach Münster. Er kommt zwar aus Ahaus im Westmünsterland, aber Münster ist für die ganze Region ein Leuchtturm, den alle zumindest ein bisschen mitbewohnen.
Warum das eine gute Idee war? Weil Münster im Spätsommer traumhaft ist und mit seiner Mischung aus Radfahrern, Studenten und als Stadt des Westfälischen Friedens angenehm liberal ist, und zugleich immer als "schwarz" galt - wenn es mittlerweile auch einen Grünen-Oberbürgermeister hat. Dennoch ist sie die stadtgewordene Brücke in Richtung links, auch in die SPD hinein. Auch wenn Spahn immer eher für die konservative Richtung stand.
Nur, Spahn ist bekanntlich nicht mehr dabei. Nachdem er per Leihmutter in den USA Vater geworden war, trat er unter dem Druck der Partei zurück. Ohne den Münsterländer Spahn verspricht diese Klausurtagung von Union und SPD hohes Seltsamkeitspotenzial. Man ist eigentlich nur da, weil alles schon gebucht war und kurzfristig nichts mehr ändern wollte.
Sein Nachfolger kommt aus Donaueschingen
Spahns Nachfolger an der Fraktionsspitze ist Thorsten Frei, der aus Donaueschingen kommt und dessen Münster-Kenntnisse vermutlich begrenzt sind. Die Idee war eigentlich: Spahn führt die Kollegen Matthias Miersch und Alexander Hoffmann von der CSU herum, als eine Art Gastgeber. So war das auch bei der ersten Fraktionsklausur.
Den Anfang machte im vergangenen Jahr besagter Hoffmann in Würzburg, seiner Heimatstadt. Damals hatten Union und SPD noch nicht so recht zusammengefunden, es ruckelte und knarzte im Regierungsgeschäft. Doch irgendetwas passierte in der Stadt am Main, sodass sich anschließend Vieles zum Besseren wendete. Immer wieder war vom "Geist von Würzburg" die Rede.
Einen neuen Geist, diesmal den von Münster, könnte die Koalition auch jetzt wieder gut gebrauchen. Denn nach der unglücklichen Personalrochade des Bundeskanzlers und vor drohenden Wahldebakeln der beiden Parteien in Sachsen-Anhalt steckt die Koalition einmal mehr im Krisenmodus. Vor allem aber stehen die großen Reformvorhaben demnächst im Bundestag auf der Tagesordnung: Rente, Steuer, Gesundheitsreform Nummer zwei.
Enges Verhältnis mit Miersch
Da war es doppelt bitter, dass Spahn der Koalition abhandenkam. Im Verbund mit SPD-Fraktionschef Miersch hatte der erfahrene Politiker die Bundestagsfraktionen zu einem Stabilitätsfaktor der Koalition werden lassen. "Wir haben uns wirklich ein Vertrauens- und Arbeitsverhältnis erarbeitet, was sehr, sehr belastbar gewesen ist", wird Miersch von der "Süddeutschen Zeitung" zitiert. Das gilt insbesondere seit jenem Treffen in Würzburg - und war nicht selbstverständlich. Spahn war vielen in der SPD verdächtig. Wegen der Maskenaffäre in der Corona-Pandemie, wegen seines Villenkaufs, wegen angeblicher Flirts mit der AfD oder auch nur deren Programmpunkten.
Die Frage ist nun, ob und wie schnell Miersch und Frei zu so einem ähnlich engen und belastbaren Verhältnis kommen, wie es der SPD-Mann mit Spahn hatte. Die Zeichen dafür stehen gar nicht so schlecht. Frei ist kein Provokateur, Widerstände wie bei Spahn dürfte es ihm gegenüber beim Koalitionspartner nicht geben.
Aus seiner Zeit als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer kennt Frei den Parlamentsbetrieb aus dem Effeff. Ursprünglich war sein Ziel ohnehin der Fraktionsvorsitz. Und doch - über einen Erfahrungsschatz wie Spahn verfügt er nicht. Als Kanzleramtsminister war er nicht unumstritten. Manche warfen ihm vor, zu viele Interviews zu geben, andere, er bereite wichtige Termine nicht ausreichend vor, etwa das gescheiterte Koalitionstreffen in der Villa Borsig.
Aus dem Schatten Spahns heraus
In einem Punkt ist er Spahn in jedem Fall unterlegen - den Kenntnissen über Münster. Doch die wird er ohnehin kaum brauchen. Von der Stadt werden die Fraktionschefs zumindest laut offiziellem Programm nicht viel sehen. Sie übernachten und tagen in einem Hotel am Stadtrand, lediglich ein Gang um den innenstadtnahen Aasee ist vorgesehen. Der Dom, das historische Rathaus mit Friedenssaal hätten sicher zur Verfügung gestanden. Aber man will offenbar nicht zu sehr im Schatten Spahns wandeln.
So oder so schwingt bei dieser Klausur immer die Frage mit, was der wohl gesagt hätte. Diese Frage: "Was würde Spahn tun?", möchte sein Nachfolger Frei möglichst schnell verstummen lassen. Um aus dessen Schatten herauszutreten, ist Münster allerdings der falsche Ort. Doch das muss nichts heißen. Entscheidend ist auf dem Platz, und der befindet sich in Berlin, im Deutschen Bundestag.