Politik

Rot-Gelb-Grün Parteien denken an Ampel

Führende Politiker von SPD und FDP können sich gut vorstellen, nach der Bundestagswahl 2009 zusammen mit den Grünen eine Ampelkoalition zu bilden. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sagte dem "Focus": "Ich könnte mir eine Koalition zwischen Rot und Grün sehr gut vorstellen. Vielleicht macht es das Wahlergebnis nötig, die FDP mit hinzu zunehmen."

Gleichzeitig betonte das SPD-Regierungsmitglied: "Die jetzige Koalition ist für den Zeitraum 2005 bis 2009 die beste Lösung, um wichtige Reformvorhaben durchzusetzen. Ab dem Jahr 2009 wünsche ich mir aber etwas anderes."

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle sprach sich für ein Zweierbündnis mit der Union nach der nächsten Bundestagswahl aus, schloss aber auch eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen nicht aus. Der Partei- und Fraktionschef sagte der "Bild am Sonntag": "Meine Partei ist selbstbewusst und unabhängig genug, um zu wissen, dass bei einer Regierungsbeteiligung die richtige Politik hinten rauskommen muss. Davon wird alles andere abhängen. Wir Liberalen wollen an die Macht - aber nicht um jeden Preis." Nach derzeitiger Lage der Dinge gebe es bei aller Kritik immer noch mehr Gemeinsamkeiten mit den Unionsparteien als mit SPD und Grünen.

Tiefensee verteidigt Beck

Tiefensee verteidigte zudem seinen in der Kritik stehenden SPD-Chef. "Kurt Beck ist unser Parteivorsitzender, der eine hervorragende Arbeit macht, auch und besonders angesichts des Gegenwinds. Er beweist Geradlinigkeit, Stehvermögen und Authentizität - das braucht die SPD." Allerdings sieht Tiefensee Beck nicht automatisch als kommenden Kanzlerkandidaten. Beck werde zwar mit einer klaren Entscheidung dafür sorgen, dass diese Frage optimal gelöst werde. Allerdings betonte Tiefensee: "Wer die besten Chancen hat, Angela Merkel zu beerben, wird Kanzlerkandidat."

Westwelle setzt auf "10+"

FDP-Chef Westerwelle nannte als Wahlziel ein zweistelliges Ergebnis: "Wir hatten 2005 mit rund zehn Prozent eines der besten Wahlergebnisse unserer Geschichte. Das zu halten und am besten auszubauen, ist mein Ziel." Scharf attackierte Westerwelle die Große Koalition: "Union und SPD haben keine Vorstellung davon, wie unser Land in zehn Jahren aussehen soll. Beim Pro-Kopf-Einkommen, dem eigentlichen Wohlstandsmerkmal, ist Deutschland auf Platz 18 abgerutscht. Es ist zu wenig, wenn man sich damit zufrieden gibt, die roten Teppiche der internationalen Gipfeltreffen unter den eigenen Füßen zu spüren."

Quelle: ntv.de

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