Vor dem Machtwechsel Personalkarussel in Berlin
15.06.2001, 17:27 UhrAm Vorabend der Abwahl von Berlins Regierendem Bürgermeister Eberhard Diepgen und vier CDU-Senatoren haben Grüne und SPD letzte inhaltliche und personelle Fragen geklärt.
Die Grünen nominierten die Veag-Managerin Juliane Freifrau von Friesen für den Posten der Wirtschaftssenatorin im rot-grünen Übergangssenat. Zuvor hatte die Partei mit großer Mehrheit Fraktionschef Wolfgang Wieland zum Kandidaten für das Amt des Justizsenators und die Hamburgerin Adrienne Goehler für das Amt der Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Kultur benannt.
Die SPD-Senatoren sollen am Samstag nach einer Sitzung von Abgeordnetenhausfraktion und Landesvorstand von Diepgens Herausforderer Klaus Wowereit bekannt gegeben werden. Als sicher gilt, dass die bisherigen drei SPD-Senatoren Peter Strieder (Stadtentwicklung), Klaus Böger (Schule) und Gabriele Schöttler (Arbeit) ihre Ämter behalten. Offen war zunächst, wer von der SPD die Ressorts Inneres (bisher Eckart Werthebach) und Finanzen (bisher Peter Kurth) besetzt.
Die Berliner CDU muss sich offenbar die Suche nach einem neuen Spitzenkandidaten machen. Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen will nach seiner voraussichtlichen Abwahl nicht erneut antreten. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung ". Das Blatt beruft sich auf die engste Umgebung Diepgens.
Diepgen soll sich mit dem CDU-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Frank Steffel, und Finanzsenator Peter Kurth darüber geeinigt haben, wer von beiden als Herausforderer gegen Wowereit antritt. Angeblich bevorzugt Diepgen Steffel. Vor Journalisten in Berlin wollte sich Diepgen nicht zu der Kandidatur-Frage äußern.
Unterdessen berichtete der Südwestrundfunk in Stuttgart, der frühere CDU-Partei- und Fraktionschef Wolfgang Schäuble wolle bei einer Abwahl Diepgens als CDU-Spitzenkandidat in Berlin antreten. Die Berliner CDU wird am Sonntag offiziell ihren Spitzenkandidaten präsentieren.
Auf ihrem Landesparteitag forderte die Führung der Berliner PDS die Fraktion auf, mit ihrer Stimme die Vorherrschaft der CDU zu beenden sowie durch Wahl und Tolerierung eines rot-grünen Senats baldmöglichst Neuwahlen herbeizuführen.
Quelle: ntv.de