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FDP wieder über 5 Prozent Piraten versacken im Umfragetief

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Noch haben Sebastian Nerz und Bernd Schlömer die Chance, ihre Partei in den Bundestag zu führen.

picture alliance / dpa

Die Piratenpartei bleibt bei dem schlechtesten Umfrageergebnis seit Monaten stehen. Nur sechs Prozent der Wähler wollen ihr die Stimme geben. Die FDP gewinnt dagegen und kommt damit wieder über die Fünf-Prozent-Hürde. Eine Machtoption hat sie damit noch lange nicht.

Nach der Bundestagswahl 2013 könnten sechs Fraktionen im deutschen Parlament vertreten sein. Die FDP schafft nach der neuesten Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und Stern wieder knapp den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Das ist nur ein Prozentpunkt mehr als Piraten tauchen ab , doch die Liberalen sind damit sogar nahe dran, fünftstärkste Kraft zu werden.

Denn die Piratenpartei steht wie in der Vorwoche bei schwachen 6 Prozent. Damit ist ihr Einzug in den Bundestag wie bei der FDP weiterhin gefährdet. Die Piraten schaffen es derzeit nicht, an ihre Umfrage-Erfolge vom Frühjahr anzuknüpfen. Damals hatten sie Werte von bis zu 12 Prozent.

Die Unionsparteien CDU und CSU kommen der aktuellen Umfrage zufolge gemeinsam auf 38 Prozent (-1). Die SPD steht unverändert bei 26 Prozent, die Linken ebenso unverändert bei 8. Die Grünen verlieren einen Punkt und landen bei 12 Prozent.

Kommt es tatsächlich so, wäre die Die schwarz-gelbe To-do-Liste abgewählt. Die 5 Prozent der FDP reichen nicht aus, um dem Bündnis weiter die Mehrheit im Bundestag zu sichern. Doch auch Rot-Grün ist, selbst unter Einbeziehung der Linken, derzeit nicht mehrheitsfähig.

FDP hat kaum Chancen auf die Regierung

Damit ergäben sich drei halbwegs realistische Szenarien: Ein rot-grün-rotes Bündnis aus SPD, Grünen und der Linken lässt sich von der Piratenpartei tolerieren. Allerdings haben SPD und Grüne erst kürzlich in Nordrhein-Westfalen die Erfahrung gemacht, dass Tolerierungen wenig stabil sind. Nun müssten sie in wichtigen Fragen eine Mehrheit aus vier verschiedenen Parteien organisieren – eine schwierige Aufgabe.

Eine andere Möglichkeit wäre eine schwarz-grüne Koalition aus CDU/CSU und Grünen. Diese schließen Politiker beider Seiten allerdings immer wieder aus. Dass es keine Liebes-Hochzeit wäre, ist klar. Dennoch könnten sich die Parteien darauf einlassen, um an der Regierung beteiligt zu sein. Wie wahrscheinlich ein solches Bündnis ist, hängt auch stark davon ab, welchen Spitzenkandidaten die Grünen in ihrer Urwahl aufstellen.

Die letzte und wahrscheinlichste Option wäre eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD. Zwar verlief die letzte gemeinsame Regierungszeit dieser Parteien nicht ohne Reibungen, brachte aber einiges zustande. Vor allem die SPD würde sich aber wohl nur sehr ungern der Führung von Angela Merkel unterordnen. Denn zum einen müsste sie akzeptieren, dass der aktuelle Kurs der Kanzlerin im Prinzip beibehalten wird, zum anderen liefen ihr beim letzten Mal die Wähler davon: Nach vier Jahren in Merkels Koalition erreichte die SPD bei der Bundestagswahl 2009 magere 23 Prozent – ein Trauma, dass die Partei bis heute nicht überwunden hat.

Für die FDP sind all diese Gedankenspiele bitter: Sie spielt in keinem eine Rolle.

Quelle: n-tv.de, che

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