Das Thiazi-Forum ist die größte deutschsprachige Plattform für Rechtsextreme - bis es 2012 geschlossen wird. Die Betreiber müssen sich bereits verantworten. Nun geht die Polizei mit einer bundesweiten Razzia gegen die Unterstützer vor.

Mit einer bundesweiten Durchsuchungsaktion sind Ermittlungsbehörden gegen Rechtsextremisten vorgegangen. Wie die zuständige Staatsanwaltschaft Rostock und das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern mitteilten, richteten sich die Durchsuchungen gegen 35 Beschuldigte in zwölf Bundesländern. Die Ermittlungen stehen im Zusammenhang mit der ehemals größten deutschsprachigen rechtsextremen Internetplattform Thiazi-Forum, bei der bis zu 30.000 Personen registriert waren.

Die Beschuldigten stehen im Verdacht der Bildung beziehungsweise der Unterstützung einer kriminellen Vereinigung. Sie sollen das Forum durch Sach- und Geldspenden unterstützt oder im Forum verbotene Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet haben. Über das 2012 eingestellte Thiazi-Forum sollen drei Jahre lang in erheblichem Umfang Schriften und Tonträger mit strafrechtlich relevantem Inhalt veröffentlicht worden sein. Es habe sich um rechtsextremistische Lieder, Liedtexte und Musikalben gehandelt, die von der Bundesprüfstelle in die Liste für jugendgefährdende Medien aufgenommen waren.

Weniger rechtsextremes Gedankengut

Gegen vier Betreiber des Thiazi-Forums war im Mai 2013 Anklage beim Landgericht Rostock erhoben worden. Nach Worten eines Sprechers der Staatsanwaltschaft liegen inzwischen 14 Anklagen unter anderem wegen Bildung oder Unterstützung einer kriminellen Vereinigung beziehungsweise Volksverhetzung vor.

Rechtsextreme Meinungen finden sich in Deutschland mittlerweile jedoch zunehmend seltener. Der Anteil der Menschen mit einer fest gefügten rechtsextremen Weltanschauung hat sich seit 2002 von knapp 10 Prozent auf 5,6 Prozent nahezu halbiert, wie aus einer Studie von Wissenschaftlern der Universität Leipzig hervorgeht. Als einen Grund dafür sehen die Wissenschaftler die gute Wirtschaftslage in Deutschland.

Allerdings lehnen der Studie zufolge viele der Befragten bestimmte gesellschaftliche Gruppen wie Asylsuchende oder Muslime weiterhin ab. 73,5 Prozent der Westdeutschen und 84,7 Prozent der Ostdeutschen äußerten sich abwertend über Asylbewerber. Auch Sinti und Roma sowie Muslime werden von fast der Hälfte der Befragten abgelehnt.

Jeder Fünfte in Deutschland ist laut der Studie ausländerfeindlich, 13,6 Prozent der Befragten teilen chauvinistische Einstellungen und 5 Prozent denken antisemitisch. Die Wissenschaftler untersuchen seit 2002 alle zwei Jahre die Entwicklung rechtsextremer Einstellungen in Deutschland. Grundlage 2014 war die bundesweite Befragung von 2500 Menschen.