Politik

Nach schwerer Niederlage Prodi will nicht mehr

Knapp neun Monate nach ihrem Amtsantritt ist die italienische Mitte-Links-Regierung wegen einer Abstimmungsniederlage im Senat in eine schwere Krise geraten. Ministerpräsident Romano Prodi hat seinen Rücktritt angeboten. Staatspräsident Giorgio Napolitano habe Prodi aber gebeten, die Amtsgeschäfte zunächst weiterzuführen, bis eine Lösung gefunden sei, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa.

Bereits an diesem Donnerstag sollen nun Konsultationen beginnen, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Mit der Entscheidung Prodis befinde sich das Bündnis formell in einer Regierungskrise, hieß es. Prodi selbst ließ über einen Sprecher mitteilen, er könne sich vorstellen, in das Amt zurückzukehren, sofern er volles Vertrauen genieße.

Die seit Mai 2006 amtierende Regierung hatte zuvor im Senat eine Abstimmung verloren, mit der die pazifistischen Parteien der Koalition auf den Regierungskurs in der Außenpolitik gezwungen werden sollten. Die Opposition forderte daraufhin Prodis Rücktritt. Das Kabinett wurde kurzfristig zu einer Sondersitzung einberufen.

Das Votum über einen allgemein gehaltenen Antrag zur Unterstützung von Prodis Außenpolitik galt als wichtiger Test für die Regierung, da diese im Senat nur eine Mehrheit von einem Sitz hält. Außenminister Massimo D'Alema hatte vor der Abstimmung nahe gelegt, die Regierung werde im Falle einer Niederlage möglicherweise zurücktreten, obwohl es sich nicht um eine Vertrauensabstimmung handelte. Für den Antrag votierten aber nur 158 Senatoren - zwei weniger, als für eine Mehrheit nötig gewesen wären. Hintergrund ist der Widerstand mehrerer linksgerichteten Koalitionspartner gegen das militärische Engagement Italiens in Afghanistan und die geplante Erweiterung eines US-Militärstützpunkts in Vicenza.

"Es gibt keine Mehrheit mehr. Die Prodi-Regierung existiert nicht mehr", sagte Renato Schifani von der Partei Forza Italia des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi nach der Stimmenauszählung. "Die Prodi-Regierung ist in dieser Kammer zerfallen."

Die Erweiterungspläne für den US-Stützpunkt in Vicenza hatten zuletzt für öffentliche Proteste gesorgt. Zehntausende Italiener demonstrierten am Wochenende gegen die Pläne. Prodi hatte dennoch erklärt, dass die Regierung an ihrer Zustimmung zu dem Ausbau festhalten werde. Der Stützpunkt der 173. Luftlande-Brigade soll auf die doppelte Größe erweitert werden, damit der Großverband in Italien zusammengelegt und von 2750 auf 4500 Soldaten aufgestockt werden kann. Teile der Brigade sind derzeit noch in Bamberg und Schweinfurt stationiert.

Quelle: ntv.de

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