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Friedensverhandlungen ohne die Freie Syrische Armee Rebellen wollen Syrien-Konferenz fernbleiben

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Der Krieg hat die syrische Stadt Homs stark gezeichnet.

(Foto: REUTERS)

Kaum steht der Termin für die Syrien-Konferenz kommen die ersten Absagen. So will die Freie Syrische Armee nicht im Januar nach Genf reisen. Dabei hatte UN-Generalsekretär Ban zuvor noch gewarnt, es sei unverzeihlich, diese Chance auf Frieden auszuschlagen.

Die Rebellen der Freien Syrischen Armee werden nach Angaben ihres Kommandeurs nicht an der für Januar geplanten Syrien-Friedenskonferenz in Genf teilnehmen. Die Bedingungen für eine Teilnahme seien nicht erfüllt, sagte General Salim Idriss dem arabischen Fernsehsender Al-Dschasira. Auch würden seine Truppen die Kämpfe während der Konferenz nicht einstellen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte zuvor angekündigt, die mehrfach verschobene Friedenskonferenz solle nun am 22. Januar in Genf beginnen. Vertreter der Führung von Präsident Baschar al-Assad und der Opposition sollen bei dem Treffen erstmals an den Verhandlungstisch gebracht werden. Ziel sei es, in dem Bürgerkriegsland eine Übergangsregierung mit voller Exekutivgewalt zu schaffen.

Wer genau an der Konferenz teilnehmen wird, ist noch unklar. Der internationale Syrien-Sonderbeauftragte Lakhdar Brahimi wird darüber am 20. Dezember mit Vertretern der USA und Russlands beraten.

Assad soll nicht selbst teilnehmen

Bislang hatten die Aufständischen verlangt, dass Assad zurücktritt und vom politischen Übergangsprozess ausgeschlossen wird. Assads Anhänger lehnen dies kategorisch ab.

Die nun terminierten Gespräche finden laut Ban auf Grundlage der Abschlusserklärung der ersten Genfer Konferenz von Juni 2012 statt. Diese sieht nicht explizit Assads Abtritt vor.

Assad wird nach den Worten von Frankreichs Außenminister Laurent Fabius nicht selbst an den Treffen teilnehmen. Indem Vertreter der Regierung in Damaskus und der gemäßigten Opposition an einen Tisch gebracht würden, könne erreicht werden, dass "weder Assad noch die Terroristen" teilnehmen, sagte Fabius. Auch die USA würden diese Position inzwischen unterstützen.

Ban fordert von allen Beteiligten Einsatz

UN-Generalsekretär Ban hatte die Friedenskonferenz zuvor als "eine Mission der Hoffnung" bezeichnet. "Die Genfer Konferenz soll einen friedlichen Übergang schaffen, der die legitimen Wünsche des syrischen Volkes nach Frieden und Würde erfüllt und Sicherheit und Schutz garantiert", erläuterte er.

Die Kämpfe dauerten nun schon viel zu lange an, kritisierte der UN-Generalsekretär und beklagte schwere Menschenrechtsverletzungen. Mehr als 100.000 Menschen seien dem Krieg bereits zum Opfer gefallen, mindestens neun Millionen Syrer seien vertrieben worden und unzählige würden vermisst.

"Der Krieg in Syrien bleibt die größte Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit weltweit", betonte Ban. Er erwarte von allen Beteiligten, dass sie die Verhandlungen unterstützen. "Es wäre unverzeihlich, diese Chance, dem Leiden und der Zerstörung ein Ende zu setzen, nicht wahrzunehmen", warnte er.

Rebellen werden auch von Islamisten bedroht

In Syrien ging das Töten indes weiter. Die Rebellen dort werden inzwischen offenbar nicht nur von den Regierungstruppen bedroht, sondern zunehmend auch von islamistischen Terroristen.

Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter meldete, Kämpfer der Gruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien, kurz ISIS, hätten in Aleppo den Kommandeur einer Rebelleneinheit "hingerichtet". Die Terroristen warfen ihm den Angaben zufolge vor, er habe gotteslästerliche Äußerungen gemacht und mit dem Kommandeur einer Einheit kooperiert, die gegen ISIS gekämpft habe.

Die Organisation meldete zudem, in zwei Stadtvierteln von Damaskus seien am Morgen Granaten eingeschlagen. Dabei seien drei Frauen und ein Mann getötet worden. In der Hauptstadt hatte es zuletzt kaum noch Kämpfe gegeben.

Quelle: n-tv.de, hah/rts/AFP/dpa

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