Der Schock nach der Wahl sitzt tief, nun ringen die Grünen um eine neue Ausrichtung. Nach Claudia Roth wirft auch die Fraktionsvorsitzende Künast hin. Der Druck auf Trittin wächst.

Nach dem mageren Abschneiden der Grünen bei der Bundestagswahl zieht sich Grünen-Fraktionschefin Renate Künast von ihrem Posten zurück. Sie wird bei der bevorstehenden Neuwahl des Fraktionsvorstandes nicht noch einmal antreten. Künast gab ihre Entscheidung bei einem Treffen des Reformerflügels am Montagabend bekannt.

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Politik 24.09.13

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Künast erklärte, bereits nach der Urwahl der Grünen-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im vergangenen November habe sie der damals siegreichen Göring-Eckardt gesagt, dass diese aus ihrer Sicht den ersten Zugriff auf den Fraktionsvorsitz habe. Wer für den Realoflügel nun zum Zug kommt, ist aber noch offen. Neben Göring-Eckardt ist auch Fraktionsvize Kerstin Andreae im Gespräch.

Die neue Grünen-Fraktion kommt an diesem Dienstag zu ihrer ersten Sitzung nach der Bundestagswahl zusammen. Personalfragen sollen dabei offiziell noch nicht entschieden werden.

Roth zieht sich zurück

Zuvor hatte bereits die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth ihren Rückzug von der Parteispitze erklärt. "Ich werde bei der Neuwahl des Bundesvorstands nicht mehr antreten", sagte Roth. "Ich glaube, jetzt ist der richtige Zeitpunkt für eine Neuausrichtung." Die Bundestagswahl 2017 solle erneuert vorbereitet werden.

Roth kündigte an, sich um das Amt der Bundestags-Vizepräsidentin bewerben zu wollen. Diesen Posten hatte zuletzt die Grünen-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, inne.

Als eine mögliche Nachfolgerin als Vorsitzende gilt in der Partei die ehemalige saarländische Umweltministerin Simone Peter. Die Vizechefin der Grünen-Fraktion im Saar-Landtag hatte dies als Spekulation bezeichnet: Das Personalkarussell werde sich mit Sicherheit weiter drehen; zu mehr könne sie sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht äußern. Co-Parteichef Cem Özdemir ließ indes durchblicken, erneut als Parteichef antreten zu wollen.

Druck auf Trittin wächst

Unklar ist, ob auch Jürgen Trittin, der bislang mit Künast die Fraktionsspitze bildete, einen Rücktritt erwähnt. Trittin hatte trotz der Wahlniederlage und seiner Rolle als Spitzenkandidat nicht den Eindruck erweckt, persönliche Konsequenzen ziehen zu wollen.

Genau dazu forderte ihn der Europaparlamentarier und ehemalige Bundesvorsitzende Reinhard Bütikofer auf. In der "Süddeutschen Zeitung" verlangte er: "Auch in der Fraktion muss es einen Führungswechsel geben."

Auch der schleswig-holsteinische  Energie- und Umweltminister Robert Habeck forderte im "Spiegel" eine "Aufarbeitung und einen Neuanfang", der Personalfragen ebenfalls einschließe. Dabei müsse die  Grünen-Bundestagsfraktion darüber entscheiden, ob der "scharfe  Konfrontationskurs" Trittins richtig gewesen sei. Wenn nicht, "dann stellt sich die Personalfrage".