Neue FDP-Führungsspitze Rösler drückt aufs Gas
08.05.2011, 17:11 Uhr
Philipp Rösler bastelt an der neuen Parteiführung.
(Foto: dpa)
Bei den Liberalen wird weiter kräftig über die neue Parteiführung spekuliert - ein erster Zwischenschritt zur neuen Mannschaft um den designierten FDP-Vorsitzenden Rösler ist die Neuwahl der Fraktionsspitze im Bundestag. Die wird vorgezogen, schon am Dienstag soll eine Entscheidung fallen. Rösler sagt: Der erste Schuss muss sitzen.
Der künftige FDP-Chef Philipp Rösler kommt bei seinem Fahrplan zur Neuausrichtung der schwer angeschlagenen Partei voran. Er verständigte sich mit Fraktionschefin Birgit Homburger darauf, dass schon am Dienstag die Spitze der Bundestagsfraktion neu gewählt werden soll. Der Fraktionsvorstandes billigte den Termin bei nur zwei Gegenstimmen. Auch Abgeordneten der Partei stimmten für einen entsprechenden Vorschlag des bisherigen Vorstandes, sagte eine Fraktionssprecherin.
Homburger hat deutlich gemacht, dass sie wieder antreten will. Eine endgültige Entscheidung, auch über mögliche Gegenkandidaten, sei aber noch nicht gefallen, hieß es. Allerdings kann am Dienstag unter anderem nur neu gewählt werden, wenn die Abgeordneten dies einstimmig fordern.
Die 46-Jährige Homburger hatte zuvor nur knapp ihren Landesvorsitz in Baden-Württemberg behauptet. Sie steht seit langem in der Fraktion unter Druck. Eigentlich wäre der Vorstand erst im Herbst wieder gewählt worden.
"Nur ein Schuss frei"
Für Rösler könnte die Neuwahl in der Fraktion ein wichtiger Zwischenschritt auf dem Weg zu seinem künftigen FDP-Führungsteam sein. Er will am Donnerstag, dem Vorabend des Rostocker Parteitags, sein Personaltableau fertig haben. "Die FDP hat nur einen Schuss frei, und der muss sitzen", sagte der Gesundheitsminister dem "Focus". Laut einer Emnid-Umfrage für die "Bild am Sonntag" trauen derzeit 80 Prozent der Deutschen Rösler aber nicht zu, die Liberalen aus dem Tief zu holen. 54 Prozent meinen sogar, dass die FDP 2013 nicht wieder in den Bundestag kommt.
Noch ungelöst ist der Konflikt des Rösler-Lagers mit Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, der als Parteivize nicht weichen will. "Ich bin für FDP pur - ohne Zusatzstoffe", sagte der 65-Jährige. Ein Bericht der "Bild"-Zeitung, er könne statt Homburger die Fraktion führen, wurde in Kreisen als abwegig zurückgewiesen.
Rösler sicherte Brüderle eine Führungsrolle zu - unabhängig davon, ob dieser in der engen Parteiführung bleibt. "Rainer Brüderle wird in jedem Fall Teil des Teams sein", sagte Rösler. Vom Abgang seines Vorgängers Westerwelles auch als Außenminister hält Rösler nichts: "Guido Westerwelle ist ein guter Außenminister, und das wird er auch bleiben."
Westerwelle in der Kritik
Westerwelle wurde auf einem Parteitag seiner nordrhein-westfälischen FDP mit Rücktrittsforderungen, Austrittsdrohungen und einem Beifallstreik konfrontiert. "Frühere Erfolge zählen nicht mehr, wenn man sie durch eigenes Fehlverhalten praktisch ruiniert hat", sagte der Chef der Kreistagsfraktion Rhein-Sieg, Karl-Heinz Lamberty. Westerwelle antwortete in Duisburg: "Ich entschuldige mich für jeden Fehler, den ich gemacht habe. Aber trotzdem, glaube ich, haben wir in den vergangenen zehn Jahren weit mehr richtig gemacht als falsch."
Quelle: ntv.de, dpa