Alles klar in Bremen Rot-Grün vor Comeback
25.05.2007, 07:10 UhrSPD und Grüne in Bremen sind einem Regierungsbündnis ein großes Stück näher gekommen. Am Donnerstagabend machten beide Parteien den Weg für Koalitionsverhandlungen frei. Von kommendem Mittwoch an soll an einem Vertrag für ein Regierungsbündnis geschmiedet werden. Sollten sich die Parteien einigen, wäre es die erste Neuauflage eines rot-grünen Bündnisses nach dem Scheitern der Regierung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) vor eineinhalb Jahren.
Bei der SPD votierten 191 Delegierte mit Ja, es gab 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung. Bei den Grünen gab es 161 Ja-Stimmen bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen.
In Bremen hatte zwölf Jahre lang eine große Koalition regiert. Bei der Bürgerschaftswahl am 13. Mai erlitten SPD und CDU starke Verluste. Die Grünen erzielten ihr bisher bestes Ergebnis bei Landtags- und Bundestagswahlen.
SPD-Regierungschef Jens Böhrnsen sagte am Donnerstag auf dem Parteitag: "Es wird anstrengend, aber es lohnt sich, diese Anstrengung auf sich zu nehmen." Er wolle eine starke Koalition für den sozialen Zusammenhalt und die Zukunft Bremens. Die CDU griff er scharf an. "Das Problem der CDU ist, es ist nicht erkennbar, wofür sie steht." Die Spitzenkandidatin der Grünen, Karoline Linnert, betonte: "Wir halten unsere Wahlversprechen." Die Grünen würden den Menschen sagen, wofür und warum Geld ausgegeben werde. Kompromisse gehörten zu einer guten Regierungspolitik. Aber: "Wir lassen uns nicht erpressen."
Die SPD wird in der Bürgerschaft künftig mit 33 Sitzen (2003: 40) die stärkste Fraktion stellen. Von den insgesamt 83 Sitzen holte die CDU 23 (29). Die Grünen schicken 14 (12) Abgeordnete in die Bürgerschaft, die Linke 7 (0) und die FDP 5 (1). Die DVU errang 1 (1) Sitz über das Sonderwahlrecht für Bremerhaven.
Quelle: ntv.de