Grünen-Parteitag in Rostock Rot-grüne Koalition bleibt bestehen
24.11.2001, 00:02 UhrDie Grünen haben sich auf ihrem Parteitag in Rostock mit großer Mehrheit für einen Einsatz der Bundeswehr am Anti-Terror-Krieg entschieden. Damit votierte die Mehrheit der rund 800 Delegierten auch für einen Fortbestand der rot-grünen Koalition in Berlin.
Die meisten Stimmen erhielt der Leitantrag des Bundesvorstandes. Anträge der Gegner eines Bundeswehreinsatzes im Afghanistan-Konflikt hatten auf dem Parteitag keine Chance auf eine Mehrheit.
Dem komplizierten Abstimmungsverfahren war eine sechsstündige Debatte über die Einsatz-Frage vorausgegangen.
In zum Teil sehr emotionalen Reden versuchten die Parteichefs Claudia Roth und Fritz Kuhn sowie Außenminister Joschka Fischer und Bundesumweltminister Jürgen Trittin die Delegierten auf ihre Seite zu ziehen. Das Bündnis mit der SPD solle fortgesetzt und die deutschen Soldaten entsandt werden.
Andere Redner, darunter der Kriegsgegner Christian Ströbele, forderten dagegen, Kriegseinsätze abzulehnen.
Fischer bezeichnete die aktuelle Situation als eine der "härtesten Herausforderungen" für seine Partei, grüne Politik unter den Bedingungen des Krieges zu formulieren. Aber es gebe keine Alternative zu dem Kampf. Allerdings müssten auch politische Spielräume genutzt werden.
Roth rief ihre Partei eindringlich auf, im Streit um die Bundeswehreinsätze im Anti-Terror-Kampf Kompromisse einzugehen. "Ich will keine ausgrenzende Entscheidungsschlacht", sagte die Parteichefin. Brücken, die man zueinander baue, seien "keine Formelkompromisse und kein Opportunismus".
Quelle: ntv.de