Die gespannten internationalen Beziehungen nach dem Krieg in Georgien kühlen sich immer weiter ab. Während Russland für diese Woche geplante Gespräche mit dem Westen über das iranische Atomprogramm kurzfristig absagte, stuft die EU eine vereinbarte internationale Konferenz über den Georgienkonflikt mit Russland auf ein Expertentreffen herab. Moskau seinerseits war angeblich verärgert über die Absage einer geplanten Außenministerrunde der G8 durch die USA. US-Diplomaten betonten allerdings, ein solches Treffen am Rande der UN-Vollversammlung in New York sei nie geplant gewesen.

Taktische Meinungsverschiedenheit

Russland bestätigte seine Absage der für diesen Donnerstag geplanten nächsten Gespräche über das iranische Atomprogramm. Grund sei der "volle Terminplan" von Außenminister Sergej Lawrow bei der UN-Vollversammlung in New York, meldete die Agentur RIA Nowosti unter Berufung auf die russische Delegation. Innerhalb der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands gebe es "Meinungsverschiedenheiten taktischer Art", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Andrej Nesterenko, in Moskau.

Da geht noch was

In den Verhandlungen mit dem Iran gebe es derzeit "reale Chancen für eine Fortsetzung der diplomatischen Bemühungen", sagte Nesterenko im Widerspruch zu amerikanischen Forderungen nach Sanktionen. Die iranische Atom-Frage dürfe nicht die UN-Vollversammlung in New York dominieren. "Wir sehen keine Notwendigkeit, alles andere fallen zu lassen, um uns dringend wegen des iranischen Atomprogramms zu treffen". Aus russischer Sicht sei derzeit die Lage in Afghanistan sowie an der afghanisch-pakistanischen Grenze dramatischer.

Reden ist Gold

Außenminister Frank-Walter Steinmeier bedauerte die Absage Russlands für die nächste Runde der Iran-Gespräche. Er hoffe, dass diese Entscheidung nicht das letzte Wort sei, sagte Steinmeier am Rande der UN-Vollversammlung in New York. Die Herstellung von Sprachlosigkeit löse keine Probleme. Der Westen müsse mit Russland bei der Lösung internationaler Probleme im Gespräch bleiben.

Volle Terminkalender

Eine internationale Konferenz über den Konflikt zwischen Georgien und Russland wird wahrscheinlich am 15. Oktober in Genf zunächst auf Expertenebene beginnen. Die Georgien-Konferenz in Genf war Anfang des Monats von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew vereinbart worden. Ursprünglich war eine hochrangige politische Teilnahme geplant gewesen. Deshalb hatte Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner vor gut einer Woche in Brüssel gesagt, der Termin müsse verschoben werden, weil am 15. Oktober seit langem ein EU-Gipfel geplant sei. Er fügte hinzu, das Treffen solle nun am "16., 17. oder ich weiß nicht was" stattfinden.