Politik

"Auch wenn es niemand wirklich will" SPD: Zur Not geht auch Große Koalition

Steinbrück schließt nur Rot-Rot-Grün aus.

Steinbrück schließt nur Rot-Rot-Grün aus.

(Foto: dpa)

Zwischen 2005 und 2009 wurde Deutschland von einer Großen Koalition aus Union und SPD regiert. Den Sozialdemokraten tat das nicht gut. Sie haben nach eigener Meinung "gearbeitet" und Merkel habe "den Erfolg eingeheimst". Nach der Bundestagswahl könnte das erneut anstehen - und die SPD würde zähneknirschend mitziehen.

Die SPD schließt die Bildung einer Großen Koalition nach der Bundestagswahl am 22. September nicht aus. Das solle auch so formal im Wahlprogramm festgehalten werde, sagte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in Berlin. Die Neuauflage der Großen Koalition wolle zwar "niemand in meiner Partei", sagte Steinbrück. Er halte aber auch nichts davon, "über formale Grundsatzbeschlüsse der eigenen Partei die Koalitionsfähigkeit abzusprechen". Derartige Beschlüsse werde es nicht geben. "Darüber ist sich die Parteiführung einig." Die SPD bleibe dabei, nur eine rot-rot-grüne Koalition einschließlich einer Tolerierung auszuschließen. Ausgeschlossen hatte Steinbrück immer wieder, unter Bundeskanzlerin Angela Merkel Vizekanzler zu werden.

Auch der Wortführer der Parteilinken im SPD-Vorstand, Ralf Stegner, sagte, statt formaler Beschlüsse müsse die SPD inhaltlich darauf hinarbeiten, dass Rot-Grün eine Mehrheit bekomme. "Wenn die SPD die Tür zur Großen Koalition komplett verrammelt, bereitet sie unter Umständen den Weg für Schwarz-Grün", sagte der schleswig-holsteinische SPD-Chef der "Frankfurter Rundschau".

Ähnlich hatte sich bereits SPD-Chef Sigmar Gabriel im Gespräch mit n-tv.de geäußert. "Nach den Erfahrungen, die wir zwischen 2005 und 2009 gemacht haben, wollen die Sozialdemokraten auf keinen Fall nochmal eine Große Koalition" Die SPD habe die Arbeit machen dürfen und Merkel habe den Wahlerfolg eingeheimst. "Auf eine Wiederholung dieses Spiels haben wir bestimmt keine Lust", so Gabriel.

In den Umfragen des Instituts Forsa haben derzeit als Zweier-Konstellation nur eine Koalition aus Union und Grünen sowie ein Bündnis aus Union und SPD rechnerisch eine klare Mehrheit. SPD und Grüne sind von einer Mehrheit weit entfernt und liegen zusammengenommen hinter Schwarz-Gelb. Aber auch für Union und FDP ergeben die Umfragen keine oder nur eine theoretische Mehrheit. Die "Welt am Sonntag" hatte berichtet, in der Partei gebe es Überlegungen, die eigenen Anhänger und Wahlkämpfer durch einen formalen Ausschluss einer Koalition mit der Union zu motivieren.

An ihn sei ein solcher Wunsch nicht herangetragen worden, sagte Steinbrück. In seinen Gesprächen in der Partei werde ihm jedoch berichtet, dass "nach wie vor ein großes Unwohlgefühl, eine große Ablehnungsfront besteht gegenüber der Wiedereinsetzung einer Großen Koalition". Ihm werde sehr klar signalisiert, dass sein Standpunkt, für eine Große Koalition nicht zur Verfügung zu stehen, richtig sei.

Quelle: ntv.de, ppo/rts

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