Politik

Steinmeier oder Steinbrück oder Gabriel SPD dementiert frühe Festlegung

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Sind es "Gerüchte, die wie Kraut in die Höhe schießen", oder ist was dran: SPD-Generalsekretärin Nahles dementiert, dass in der sogenannten K-Frage alles auf die "Stones" hinauslaufe und Parteichef Gabriel praktisch aus dem Rennen sei. Zuvor hatte es Berichte geben, dass die Entscheidung jetzt nur noch zwischen Steinmeier und Steinbrück falle.

Von einem Rückzug Gabriels will offenbar noch niemand reden.

Von einem Rückzug Gabriels will offenbar noch niemand reden.

(Foto: dapd)

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Gerüchte dementiert, wonach sich SPD-Chef praktisch aus dem Rennen um die Kanzlerkandidatur zurückgezogen hat. "Ich kann das nicht bestätigen. Es handelt sich um eine weitere, jetzt langsam wie das Kraut in die Höhe schießende Spekulation", sagte sie rbb-inforadio. Die "Leipziger Volkszeitung" hatte zuvor gemeldet, Gabriel sei faktisch nicht mehr im Rennen. Danach solle die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur deutlich vor dem Jahreswechsel erfolgen und damit vorgezogen werden. Nach Darstellung der Zeitung könne ein SPD-Bundesparteitag vom 4. bis 6. Dezember in Berlin dafür Gelegenheit bieten.

In der SPD-Spitze ist ein solcher Parteitags-Termin nicht bekannt. Der letzte Bundesparteitag fand Anfang Dezember 2011 in Berlin statt. Die SPD ruft nur alle zwei Jahre solche Kongresse ein. Der nächste ordentliche Parteitag ist erst nach der Bundestagswahl im September kommenden Jahres geplant. Für November diesen Jahres ist ein Parteikonvent einberufen. In diesem Gremium sind die Landes- und Bezirksvorsitzenden vertreten.

Neben Gabriel gehören bislang Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück zu den möglichen Herausforderern von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Wahl in einem Jahr. Bislang hält die sogenannte Troika an ihrer Ankündigung fest, über den Bewerber erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 zu entscheiden.

Laut "Leipziger Volkszeitung" hätten sich Steinmeier und Steinbrück gegenseitig versprochen, die Kandidatenfrage "frühzeitig und in voller Sympathie und Freundschaft füreinander" zu klären. Der eine wolle den anderen zusammen mit Parteichef Gabriel "voll und ganz unterstützen". Für eine frühzeitigere Kandidatenklärung spräche auch die Notwendigkeit, das sich abzeichnende Regierungsprogramm nicht am Ende einem Kandidaten "überzustülpen". Dieser Eindruck müsse auf jeden Fall verhindert werden.

Quelle: ntv.de, dpa

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