Afghanistan-Reise ohne Opposition SPD kritisiert Guttenberg
19.12.2010, 09:34 UhrDie SPD ist sauer, dass Verteidigungsminister Guttenberg bei seiner umstrittenen Reise mit Ehefrau und Showmaster nur Politiker der CDU in der Delegation hatte. Üblich sei eine Berücksichtigung der Opposition bei Besuchen der Bundeswehr.

Zwei Plätze in der Delegation wurden von Ehefrau Stephanie und Moderator Kerner (nicht im Bilde) belegt.
(Foto: dapd)
Die SPD wirft Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vor, die Oppositionsfraktionen im Bundestag zu missachten. Bei seiner Reise nach Afghanistan am vorigen Montag habe Guttenberg lediglich zwei Ministerpräsidenten und zwei Bundestagsabgeordnete der CDU mitgenommen, kritisiert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, in einem Offenen Brief, aus dem die "Welt am Sonntag" zitiert. Guttenberg habe im Gegensatz zu seinen Amtsvorgängern die persönlichen Weihnachtsgrüße mit einer rein parteipolitisch besetzten Delegation überbracht.
Guttenberg hatte neben seiner Ehefrau Stephanie und dem Talkmaster Johannes B. Kerner die CDU-Abgeordneten Klaus-Peter Willsch und Philipp Missfelder nach Afghanistan mitgenommen. Wenn Abgeordnete den Minister bei solchen Vorweihnachts-Besuchen begleiteten, sei es bislang guter Brauch gewesen, Mitglieder aller Fraktionen zu berücksichtigen, schreibt Arnold. Auch das Engagement der SPD- Fachpolitiker für die Belange der Soldaten in den Einsatzgebieten müsse sichtbar werden.
Arnold war Guttenberg zudem eine Boulevardisierung der Öffentlichkeitsarbeit vor. Mediale Inszenierung mit Fotostrecken in bunten Blättern könnten den politischen Diskurs nicht ersetzen. Dem Verteidigungsminister sei es nicht gelungen, die Balance zwischen dem Informationsauftrag der Politik und individueller Selbstdarstellung zu wahren.
Quelle: ntv.de, dpa