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Wanka übernimmt Bildungsministerium Schavan tritt zurück

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Ein schwerer Gang für beide: Merkel (r.) und Schavan traten gemeinsam vor die Presse. Die Kanzlerin verliert eine enge Vertraute und Freundin in ihrem Kabinett und die Ministerin ihr Amt.

(Foto: REUTERS)

Rücktrittsforderungen, düstere Umfragewerte - der Druck auf Annette Schavan nach dem Verlust ihres Doktortitels war gewaltig. Nun zieht die 57-Jährige Konsequenzen. Sie gibt den Posten der Bildungsministerin auf. Nach eigenen Worten, um dem Amt nicht zu schaden. Kanzlerin Merkel tritt sichtlich bewegt vor die Presse.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat die Konsequenzen aus dem Verlust ihres Doktortitels gezogen. Die CDU-Politikerin gibt ihr Amt auf und will sich künftig auf ihr Bundestagsmandat konzentrieren. Ihre Nachfolgerin steht schon fest: die CDU-Politikerin Johanna Wanka.

Bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz im Bundeskanzleramt sagte Schavan: "Ich habe in meiner Dissertation weder abgeschrieben noch getäuscht. Die Vorwürfe treffen mich tief." Schavan bekräftigte, dass sie gegen die Aberkennung ihres Doktortitels klagen wolle. Dennoch könne sie ihr Amt als Bildungsministerin künftig nicht mehr ausüben. Sie sagte: "Wenn eine Forschungsministerin gegen eine Universität klagt, dann ist das mit Belastungen verbunden. Und genau das möchte ich vermeiden." Sie fügte hinzu: "Das Amt darf nicht beschädigt werden."

Merkel lobt Schavans "außerordentliche Leistungen"

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Nachfolgerin Wanka gilt als konservativ und pragmatisch.

(Foto: dpa)

Kanzlerin Angela Merkel vermittelte beim Rücktritt Schavans deutlich den Eindruck, dass sie das Schicksal der 57-Jährigen bewegt. Schavan gilt als enge Vertraute der Regierungschefin. "Sehr schweren Herzens habe ich den Rücktritt angenommen", sagte Merkel. Mit Schavan verlasse die anerkannteste und profilierteste Bildungsministerin des Landes die Bundesregierung. Merkel lobte Schavans "außerordentliche" Leistungen als Ministerin. "Mit ihrem Namen bleiben wegweisende Maßnahmen verknüpft", sagte sie.

Schavan dankte Merkel für ihr Vertrauen, und sie hob hervor, dass ihre Freundschaft ihren Rücktritt überdauern werde.

Uni wirft Schavan vorsätzliche Täuschung vor

Anfang Mai kamen im Internet anonyme Plagiatsverwürfe gegen Schavan auf. Die Ministerin hatte daraufhin die Universität Düsseldorf gebeten, ihre Arbeit zu überprüfen. Die Prüfung führte in der vergangenen Woche zum Entzug ihres Titels wegen "vorsätzlicher Täuschung". Der Druck auf die Ministerin wuchs seither zusehends. Nicht nur die Opposition forderte ihren Rücktritt.

In einer Umfrage des Instituts YouGov im Auftrag der "Zeit" sprachen sich 59 Prozent der Bürger für den Amtsverzicht aus. Einer Studie im Auftrag des "Handelsblatts" zufolge erwarteten sogar 66,5 Prozent der Befragten den Rücktritt. Lediglich eine von Forsa für den "Stern" durchgeführte Erhebung ergab annähernd einen Patt: 49 Prozent waren darin für, 43 gegen die Aufgabe des Postens.

Fünf Kabinettsumbildungen in drei Jahren

Der Rücktritt kam dann auch nicht überraschend. Schon vor dem gemeinsamen Auftritt von Schavan und Merkel kursierte der Name Johanna Wanka als mögliche Nachfolgerin.

Die 61-Jährige konnte bereits viele Jahre Vorerfahrungen als Wissenschaftsministerin in gleich zwei Bundesländern sammeln. Von 2000 bis 2009 leitete sie in Brandenburg während der SPD/CDU-Koalition das Hochschulressort. 2010 wechselte sie als Wissenschaftsministerin nach Niedersachsen. Wanka ist zurzeit Bildungskoordinatorin der unionsgeführten Bundesländer in der Kultusministerkonferenz (KMK).

Die promovierte ostdeutsche Mathematikerin gilt als konservativ und pragmatisch. In der Wissenschaftspolitik agierte sie bisher allerdings eher farblos.

Mit dem Wechsel von Schavan zu Wanka muss Kanzlerin Merkel wenige Monate vor der Bundestagswahl zum fünften Mal ihr Kabinett umbilden. In den vorangegangenen vier Jahren der von Merkel geführten großen Koalition gab es nur drei Ministerwechsel.

Quelle: n-tv.de, ieh/dpa/AFP

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