Der Bundesparteitag der Schill-Partei ist nicht beschlussfähig und kann daher nicht über eine Beteiligung an der Bundestagswahl entscheiden. Nach Angaben des Parteitagspräsidiums der "Partei Rechtsstaatlicher Offensive" kamen am Samstag rund 1.040 Mitglieder in die Hamburger Messehallen - für die Beschlussfähigkeit wären aber 1.285 nötig gewesen, ein Viertel der Mitglieder.

Parteichef Ronald Schill kündigte an, ein weiterer Parteitag werde so schnell wie möglich einberufen. Dann sei laut Satzung kein Quorum mehr nötig.

Schill hatte zuvor erneut eine Teilnahme seiner Partei an der Bundestagswahl am 22. September abgelehnt. Unmittelbar vor Beginn des zweiten Bundesparteitags bekräftigte der Hamburger Innensenator, die Gefahr sei zu groß, dass die Partei den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde nicht schaffe. Sollten sich die Aussichten nicht grundlegend ändern, stehe er auch nicht als Spitzenkandidat zur Verfügung. Vor allem Parteimitglieder aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen drängen auf eine Teilnahme an der Bundestagswahl.

Der Parteitag ging am Mittag zunächst mit der Debatte weiter.