Politik

Neuwahlen nicht ausgeschlossen Schönbohm macht zunächst weiter

Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) schließt Neuwahlen nicht aus. In einem "Tagesspiegel"-Interview sagte Schönbohm, sollte der Koalitionsausschuss Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) nicht das Vetrauen aussprechen, müsste es einen neuen Urnengang geben. Die CDU scheue Neuwahlen nicht.

Trotz des Bruchs der Koalitionsvereinbarung durch Stolpe will Schönbohm die große Koalition aber zunächst fortführen, um Rot-Rot zu verhindern. Stolpe und er seien Brandenburg-Fans und "beide überzeugt, dass wir Brandenburg gemeinsam voranbringen können ", sagte Schönbohm.

Bereits am Samstag hatte Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) im Deutschlandfunk vor den Folgen eines Bruchs der Koalition gewarnt. Ein solcher Schritt würde das Land zurückwerfen. Stolpe sagte, der Koalitionsausschuss werde sicher noch vor Ostern tagen. Dabei werde auch sein Vorschlag, die Vertrauensfrage zu stellen, eine Rolle spielen.

Aus Sicht der brandenburgischen PDS ist die große Koalition nicht mehr handlungsfähig. Auch der stellvertretende Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommerns, Helmut Holter (PDS), sieht die Chancen für Rot-Rot in Brandenburg gestiegen. Falls die Regierung tatsächlich auseinander breche, sei das die Stunde für die PDS in Potsdam.

Quelle: ntv.de

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