Politik
Freitag, 04. Mai 2012

Ergötzlicher Sommer steht bevor: Schönster Israeli macht Wahl spannend

von Samira Lazarovic

In Israel steht ein heißer Sommer an, nicht nur wegen der hohen Temperaturen in dem Mittelmeerstaat. Bis zu den Neuwahlen im September könnte sich Neu-Politiker Jair Lapid etabliert und die Altgediente Zipi Livni neu orientiert haben. Israel ist dabei mit sich selbst beschäftigt - der Iran oder die Palästinenser spielen kaum eine Rolle.

Jair Lapid könnte einer aktuellen Umfrage zufolge mit seiner Partei 10 der 120 Sitze in der Knesset gewinnen.
Jair Lapid könnte einer aktuellen Umfrage zufolge mit seiner Partei 10 der 120 Sitze in der Knesset gewinnen.(Foto: ASSOCIATED PRESS)

Israel blickt innen: Die rechtsgerichtete Regierungskoalition strebt Neuwahlen für den 4. September 2012 an. Ursprünglich lag der Wahltermin am 22. Oktober 2013. Dass die israelische Regierung nicht bis zum Ende der Legislaturperiode durchhält, liegt weder an der Sorge um den Iran-Konflikt noch an der Palästinenserfrage - zumindest nicht direkt. Ein umstrittenes Gesetz zur Reform des Militärdienstes hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu unter Druck gesetzt.

Das sogenannte Tal-Gesetz legt bislang fest, dass Studenten der ultra-orthodoxen Talmudschulen keinen Militärdienst leisten müssen. Im Februar hatte Israels Oberstes Gericht dieses Gesetz für unrechtmäßig erklärt. Im August läuft es endgültig aus.? Doch bislang blieb der Erfolg der Einbindung von ultraorthodoxen Juden in die Armee bescheiden - nicht nur zum Ärger vieler Israelis, sondern auch von Außenminister Avigdor Lieberman von der rechtsnationalen Partei "Israel Beteinu" (Unser Haus Israel). Die religiösen Parteien in der Koalition wehren sich jedoch gegen eine künftige Wehrpflicht auch für Ultraorthodoxe.

Soziales statt Sicherheit

Doch nicht nur mit dem Reizthema Militärdienst werden die Parteien wohl ihre Wahlplakate bestücken. Wie der vergangene Protestsommer zeigte, lassen sich die Israelis auch mit jeder Menge sozialer Themen bewegen. Der Friedensprozess mit den Palästinensern wird dagegen auf der politischen Agenda voraussichtlich weit unten stehen.

Bislang sieht es nicht danach aus, als müsste Benjamin Netanjahu sich nach der Wahl einen neuen Job suchen.
Bislang sieht es nicht danach aus, als müsste Benjamin Netanjahu sich nach der Wahl einen neuen Job suchen.(Foto: AP)

Dass sich Israel vor allem mit innenpolitischen Themen beschäftigt, wundert langjährige Beobachter, wie die "Haaretz"-Kolumnistin und Schriftstellerin Avirama Golan nicht: "Noch nie ist eine israelische Regierung über Sicherheitsbedenken gestürzt", erinnert Golan bei den deutsch-israelischen Literaturtagen der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin. Es sei immer um soziale oder ökonomische Probleme gegangen, wie im Grunde bei fast allen Regierungen dieser Welt. Selbst Jitzchak Rabin, der immerhin General war, habe nicht über Sicherheit geredet, als er gewonnen habe.

Und so gehen auch der populäre Ex-Fernsehmoderator Jair Lapid und seine frisch gegründete Partei "Jesch Atid" ("Es gibt Zukunft") mit einer Themenmischung aus Militär und Soziales an den Start. Der Sohn der Schriftstellerin Shulamit Lapid und des verstorbenen Ex-Justizministers Tommi Lapid, der auch einst vom Journalistenbüro in die Knesset einzog, hält sich in Sachen Friedensprozess oder Iran-Konflikt bislang weitgehend bedeckt. Stattdessen wendet er sich direkt an die Orthodoxen: "Wir hassen Euch nicht, aber das Tal-Gesetz hatte Fehler, wir können es nicht mehr ertragen", sagte Lapid gegenüber der Tageszeitung "Jediot Aharonot". Mit dem Slogan "gleiche Rechte, gleiche Pflichten" wildert Lapid im Revier von Avigdor Lieberman.

Gleichzeitig umwirbt Lapid die Teilnehmer der Sozialbewegung, die im vergangenen Sommer massenhaft auf die Straße gingen, um gegen steigende Nahrungsmittelkosten und hohe Mieten zu protestieren. Hier kommt der 48-Jährige der Arbeitspartei ins Gehege. Lapid ist ein Tausendsassa, er dürfte den Wahlkampf noch spannend machen: Mehrfach wurde er zum "schönsten Mann Israels" gewählt, neben seiner Fernsehkarriere fand er noch die Zeit, Gedichte, Lieder, Bücher und Theaterstücke zu schreiben, auch mal ins Schauspielfach zu schnuppern oder sich als Amateur-Boxer fit zu halten. Bei der Mitte-Partei Kadima wird der Vormarsch Lapids ebenfalls mit Sorge beobachtet, Umfragen zufolge wird Kadima von 28 auf elf Mandate schrumpfen, Jesch Atid könnte aus dem Stand auf ebenso viele Sitze kommen. Lapid präsentiere sich als der ultimative Israeli, kommentierte "Haaretz"-Journalist Jossi Verter. "Einer, der in der Armee gedient hat, seine Steuern zahlt und unsere Sprache spricht."

Wechselt Livni zu Lapid?

Zipi Livni hat ihr Mandat niedergelegt. Was wird sie im Wahlkampf machen?
Zipi Livni hat ihr Mandat niedergelegt. Was wird sie im Wahlkampf machen?(Foto: dpa)

Lapids Partei könnte zudem noch ein Ass im Ärmel haben: Gerüchten zufolge ist es nicht ausgeschlossen, dass die ehemalige Oppositionsführerin Zipi Livni zu Jesch Atid wechselt. Livni hatte ihr Knesset-Mandat am Dienstag aufgegeben, nachdem im März Ex-Verteidigungsminister Shaul Mofaz die Kadima-Parteiführung von ihr übernommen hatte. Sie hat bislang noch keine Pläne angekündigt, sondern nur versichert, nicht aus der Öffentlichkeit verschwinden zu wollen.

Die ehemalige Außenministerin gehörte einst zu den populärsten Politikern des Landes, besonders in den Friedensverhandlungen mit den Palästinensern erwarb sie sich großes Ansehen, auch im Ausland. Doch zuletzt zog die 53-Jährige viel Kritik auf sich. So wurde ihr vorgeworfen, die sozialen Proteste einfach verschlafen zu haben. Zudem wird sie zwar für ihre unbestechliche Integrität bewundert, gleichzeitig wird Livni abgesprochen, für das politische Geschäft, in dem Kompromisse notwendig seien, geeignet zu sein. Sie stehe für ihre Prinzipien, sagt Livni zu diesen Anspielungen und betont erneut, nicht zu bedauern, kein Mitglied der aktuellen Koalition zu sein.

Das einzige, womit man Livni bestechen könne, wäre Schokolade, bedauerte nach ihrem Rücktritt ein politischer Kommentator der "Jerusalem Post". Wäre sie etwa einst einen Kompromiss mit Ministerpräsident Netanjahu eingegangen, hätte sie aus der Regierungsposition die Verhandlungen mit den Palästinensern weiterführen können und hätte ihrer Sache damit mehr gedient.

Ob sie sich dem politischen Newcomer Lapid unterordnen wird, scheint zumindest fraglich. Ebenso wie eine tiefgreifende Änderung der politischen Landschaft Israels nach den Wahlen - bislang gilt als wahrscheinlich, dass Netanjahu im Amt bestätigt wird. Doch bis dahin steht den Israelis ein ergötzlicher Sommer bevor, in dem sie in unzähligen Blogs und Kommentaren darüber lästern können, dass zu Lapids Partei-Gründungsmitgliedern sein Personal-Trainer und sein Make-up-Artist gehören. Oder ihrer Zipi wünschen, dass sie nach dem ganzen Politik-Stress mal was richtig Israelisches macht: Party.

Oder sie machen Platz an ihrer Stoßstange frei, um ihre politische Meinung via Sticker kundzutun: Gesehen wurden bereits "Ejn Atid Im Lapid" (Es gibt keine Zukunft mit Lapid, ein Wortspiel mit dem Parteinamen) und die alten "I love Kadima"-Aufkleber. Nur was macht man, wenn da noch das Konterfei von Zipi Livni drauf ist? Da können sich die Besitzer der alten "Bibi4PM"-Aufkleber fast schon auf der sicheren Seite fühlen. Doch spätestens nach den Wahlen werden der politische Alltag und damit die alten Sorgen wieder einkehren.

Quelle: n-tv.de