Politik

"Faire Kompromisse hinbekommen" Schwarz-roter Koalitionsvertrag

Christine Lieberknecht und Christoph Matschie.

Christine Lieberknecht und Christoph Matschie.

(Foto: dpa)

CDU und SPD in Thüringen haben sich nach knapp zweiwöchigen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Gespräche über den Regierungsvertrag für die kommenden fünf Jahre seien abgeschlossen, teilten die designierte CDU- Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und SPD-Landeschef Christoph Matschie in Erfurt mit.

Die teils umkämpften Details des Koalitionsvertrags sollen erst am Mittwoch nach Beratungen der Parteigremien bekanntgegeben werden. Bei den Sozialdemokraten, die auch ein Bündnis mit der Linken und Grünen ausgelotet hatten, ist Schwarz-Rot umstritten.

"Wir haben faire Kompromisse hinbekommen", sagte SPD-Landeschef Matschie. Bei kontrovers diskutierten Punkten - etwa eine Gebietsreform und ein Landesarbeitsmarktprogramm - seien Lösungen gefunden worden. Über die Besetzung der Ministerien werde erst entschieden, wenn die Parteitage an diesem Sonntag den Koalitionsvertrag abgesegnet haben. Beide Parteien hatten sich darauf verständigt, dass die SPD die Hälfte der acht Fachministerien in Thüringen erhält - Kultus, Wirtschaft, Soziales und Justiz.

Lieberknecht sagte: "Es gibt viel Bewährtes, auf dem wir aufbauen können. Es war aber auch das gemeinsame Ziel, dass es neue Impulse gibt. Da haben wir gut miteinander gerungen." Die 51-jährige Theologin wird voraussichtlich am 30. Oktober im Landtag zur Ministerpräsidentin gewählt und tritt damit die Nachfolge des zurückgetretenen Regierungschefs Dieter Althaus (CDU) an. Sie wäre damit die erste CDU-Ministerpräsidentin in Deutschland. Lieberknecht soll Althaus auch als Parteivorsitzende beerben.

In der SPD hatte die Entscheidung für eine Koalition mit der CDU zu einem Richtungsstreit mit Befürwortern eines rot-rot-grünen Bündnisses geführt. Die Sozialdemokraten hatten bei der Landtagswahl 18,5 Prozent der Stimmen erzielt, die CDU wurde mit 31,2 Prozent trotz hoher Verlust stärkste Partei. Schwarz-Rot stellt im Erfurter Landtag 48 der 88 Abgeordneten.

 

Quelle: ntv.de, dpa

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