Berlin reagiert auf US-Bitte Sondergesandter für Afghanistan
16.02.2009, 14:15 UhrDie Bundesregierung hat die Ernennung des deutschen Botschafters in Indien, Bernd Mützelburg, zum Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan begrüßt. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte in Berlin, Mützelburg bringe für die Aufgabe viel Erfahrung mit. "Ich kann diese Ernennung nur begrüßen", hob er hervor. Das Auswärtige Amt habe darüber in eigener Zuständigkeit entschieden, sagte Wilhelm mit Blick auf Zeitungsberichte, wonach es Kritik im Kanzleramt gegeben habe, weil die Entscheidung nicht abgestimmt worden sei.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte bei der Vorstellung Mützelburgs in Berlin, die Kritik sei ihm persönlich nicht bekanntgeworden. Bei dem Amt des Sonderbeauftragten gehe es um die Intensivierung der diplomatischen Aktivitäten in der Region und die Stärkung des regionalen Ansatzes zur Lösung des Afghanistan-Konflikts. "Das ist die Aufgabe des Auswärtigen Amts", sagte Steinmeier. Mützelburg sei Sonderbeauftragter des Auswärtigen Amtes.
Reaktion auf US-Bitte
Mit der Ernennung reagierte Steinmeier auf eine Bitte des neuen US-Sondergesandten für Afghanistan und Pakistan, Richard Holbrooke. Mützelburg werde Ansprechpartner für Holbrooke sein, sagte der Außenminister. Er kenne im Auswärtigen Dienst kaum jemanden mit ähnlich dichten Erfahrungen. Wichtige Ziele für den neuen Sonderbeauftragten seien die Annäherung des Verhältnisses zwischen Afghanistan und Pakistan und die Befriedung der Grenzregion zwischen beiden Ländern, die die Taliban als Rückzugsgebiet nutzen.
Alte Bekannte aus Schröder-Zeiten
Mützelburg nannte Afghanistan die derzeit "größte internationale Herausforderung". Er kenne Holbrooke aus seiner Zeit im Kanzleramt, sagte der frühere außenpolitische Berater von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD). Mit dem Thema Afghanistan sei er seit vielen Jahren vertraut. Die "Herkulesaufgabe" für eine friedliche Entwicklung Afghanistans liege darin, die Aktivitäten der Taliban vom pakistanischen Grenzgebiet aus zu stoppen. "Pakistan braucht jede Hilfe", sagte der 65-jährige Mützelburg.
Auch Clinton freut sich
Die Arbeit Mützelburgs ist zunächst auf die Zeit bis zur Bundestagswahl im September bezogen, kann aber ohne Probleme verlängert werden, wie es im Auswärtigen Amt hieß. Mützelburg, der mit einem eigenen Stab im Auswärtigen Amt arbeiten wird, werde "in aller Kürze" nach Afghanistan reisen. US-Außenministerin Hillary Clinton habe die Berufung des Sonderbeauftragten als "hervorragende Idee" begrüßt.
Quelle: ntv.de