Politik

Personalmangel in der Pflege Spahn will Tariflohn durchsetzen

107024889.jpg

(Foto: picture alliance/dpa)

Kaum ein Berufsfeld ist so wichtig und gleichzeitig so schlecht bezahlt wie die Pflege. Der Branche fehlen deshalb in Deutschland Tausende Arbeitskräfte. Gesundheitsminister Spahn will das Problem mit höheren Löhnen lösen.

Gesundheitsminister Jens Spahn will den Pflegenotstand in Deutschland mit einer besseren Bezahlung beheben. Per Gesetz sollten Krankenkassen verpflichtet werden, Mitarbeiter ambulanter Krankenpflegedienste künftig nach Tarif zu bezahlen, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die sehe eine Gesetzesänderung vor, auf die sich die große Koalition geeinigt habe. "Lohndumping in der ambulanten häuslichen Krankenpflege hat endlich ein Ende", sagte Spahn. Die Krankenkassen müssten Tariflöhne künftig als wirtschaftlich angemessen akzeptieren.

Der Minister versucht derzeit, den Arbeitskräftemangel in der Pflege abzumildern. "Tarifbezahlung ist ein Weg von vielen, um den Pflegeberuf wieder attraktiver zu machen", sagte Spahn den Funke-Zeitungen. "Die Personalprobleme in der Pflege zu lösen, ist eines der Hauptziele dieser Bundesregierung."

In der Vergangenheit hatte es mehrfach Streit um Tarif-Bezahlung gegeben. Die Kassen sind per Gesetz verpflichtet, Leistungen "wirtschaftlich und preisgünstig" einzukaufen. Damit sollen die Beiträge möglichst stabil bleiben. In den Verhandlungen mit den Pflegediensten hatte diese Vorschrift dazu geführt, dass Tariflöhne als zu hoch abgelehnt und nicht vollständig erstattet wurden. Nun soll per Gesetz festgeschrieben werden, dass Tariflöhne "nicht als unwirtschaftlich abgelehnt werden".

Quelle: n-tv.de, chr/dpa