Politik

Wieduwilts Woche Stell dir vor, es ist Pandemie und keiner regiert

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Die eine regiert nicht mehr, der andere noch nicht. Am Donnerstag zogen sich Angela Merkel und Olaf Scholz zu einem kurzen Gespräch hinter eine Säule zurück.

(Foto: picture alliance/dpa)

Corona hat Deutschland im Griff, sonst allerdings niemand: Die Ampel ist noch nicht im Amt, aber die Selfie-Stars von einst stolpern schon jetzt unbeholfen durch die Viruskatastrophe.

Die Gleichzeitigkeit der Gegenwart ist manchmal unerträglich. Während in Köln die Menschen juchzend Karneval feiern, verkündet Bayern in Gestalt von Ministerpräsident Markus Söder mit Grabesmiene: "Die Lage ist sehr, sehr ernst und wird jeden Tag schwieriger." Nordrhein-Westfalen hat einen leicht anderen Ansatz gewählt und gestattet das Schunkeln ohne Maske. So schön bunt ist der deutsche Föderalismus.

Die Lage in dieser ziemlich unbeendeten Pandemie, vor allem die Informationslage, ist einmal mehr chaotisch. Der Lockdown schwebt unausgesprochen über unseren Köpfen. Wie man mit Schwurblern und Corona-Leugnern umgeht, ist unklar: Vor "Reaktanz", in schlichteren Worten: Trotz warnen die einen, die anderen plädieren für flächendeckend 2G oder gleich eine komplette Impfpflicht, weil Impfverweigerer ohnehin unbelehrbar seien.

Wie gefährlich oder sinnvoll sind Impfungen für Jugendliche? Suchen Sie sich eine Antwort aus! Ob und wann man boostern sollte, ist gleichfalls ungewiss. Eine Mail an den Hausarzt beantwortet dieser mit den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO). Stimmt, "schwer immundefizient" und "über 70" bin ich nicht, das müsste er vielleicht wissen, einerseits. Andererseits: Ich lebe in Berlin, ich bin schon froh, wenn der Mann mich wiedererkennt.

Deutschland ist ziemlich unregiert

Die Mail an den Hausarzt schrieb ich indes nicht ohne Grund: Wir sind schließlich alle in einer Zeitschleife gefangen. "Wetten dass..?" ist wieder da, "TV Total" auch, Friedrich Merz kandidiert für die CDU und Frankreich baut Atomkraftwerke - warum also sollte nicht auch der Impfstoff wieder ausgehen? In Bayern zeichnet sich genau das gerade ab. Ich richte mich darauf ein, mir auch diesmal wie im Jahr 2020 über gewundene Pfade und gute Beziehungen am anderen Ende der Stadt eine Nadel in den Arm jagen zu lassen.

Immerhin: Angela Merkel spricht wegen der Belarus-Krise mit Wladimir Putin, eine Szene, die man sich mit Armin Laschet an ihrer Stelle selbst nach 17 Kölsch nicht ausmalen könnte.

Aber was die Pandemie angeht, wechselt das Land gerade die Regierung aus und wer in Bio aufgepasst hat, weiß: Eine Raupe im Verpuppungsstadium ist eine Suppe, ein undefinierter und hilfloser Zellbrei auf dem Weg zum Schmetterling. Genau so eine Suppe lenkt gerade unsere Geschicke. Die Ampel sammelt sich, aber eigentlich sitzt die GroKo "geschäftsführend" am Hebel. Was heißt das? "Verfassungsrechtlich ist die geschäftsführende Bundesregierung: die Bundesregierung", konstatierte der Berliner Staatsrechtsprofessor Christoph Möllers lakonisch wie realitätsfern, denn die Union hat es sich längst mit Popcorn in den Oppositionssesseln gemütlich gemacht: Scholz, der Corona-Mist ist jetzt dein Problem!

Die Harmoniesucht der Ampel hat dazu geführt, dass die werdende Bundesregierung ein Corona-Gesetz vor allem für die FDP-Bespaßung vorgeschlagen hat. Mit professoraler Liebe zu Verfassungsdogmen will sie zum wirklich ungünstigsten Zeitpunkt - angeblich - den Parlamentarismus aufs Podest hieven und den Ländern ihre Hoheitsrechte zurückgegeben. Das klingt edel, richtig und gut und es wäre zu anderen Zeiten lobenswert. Angesichts der pandemischen Lage bedeutet es allerdings, robust ausgedrückt: Die Ampel reitet uns, bevor es sie überhaupt gibt, auf hehren Prinzipien direkt in die Scheiße.

Wie ein Lachen im Flutgebiet

Mit dem nun vorgeschlagenen Infektionsschutzgesetz hat die Ampel den Ländern nämlich wichtige Reaktionsmöglichkeiten genommen. Sie will vor allem, das dürfte witziger sein als jede Büttenrede, die "epidemische Lage beenden". Jetzt. Mit mehr als 200 Corona-Toten am Tag. Und weit mehr als 50.000 täglichen Neuinfektionen. Corona ist wegbeschlossen, das Virus weiß es nur noch nicht! Das ist natürlich eine gemeine Interpretation. Aber da mag sich ein Intellektueller wie FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann noch so sehr verrenken, er verpasst den Fußgängerzonen-Test: "Können Sie einem beliebigen Passanten in einem kurzen Gespräch erklären, was hier gerade passiert?"

Differenzierungen werden nicht durchkommen, das groteske "Ende der Pandemie beschlossen!" schon. Die Ampel hinterlässt eine verunsicherte Öffentlichkeit wie damals Laschets Lachen im Flutdesaster. Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt brachte es auf den Punkt: "Wenn Sie heute die epidemische Lage beenden wollen, wie soll das in der Öffentlichkeit eigentlich ankommen? Wie wollen Sie Menschen davon überzeugen, sich impfen zu lassen, wenn Sie das Signal geben: Es wird schon irgendwie werden, die epidemische Lage muss nicht verlängert werden, es kommt schon alles irgendwie in Ordnung?" Realität ist das, was kommunizierbar ist.

Parlamentarismus ist wichtig. Ja, Staaten neigen stets dazu, die Befugnisse von Notlagen in die Länge zu ziehen. Aber das Timing ist schlechter als bei einer Open-Mic-Comedy in Castrop-Rauxel: Die Wiederentdeckung von Parlamentarismus, Gründlichkeit und individuelle Freiheit fällt mitten in eine Notlage. Schuld ist, so fair muss man sein, aber nicht die FDP allein: Auch die Grünen prahlen damit, dass sie die Dinge nun im Parlament "diskutieren" wollen. Arbeitskreise unterm brennenden Dach - so ist das also, wenn die Zitruskoalition mitregiert.

Die Ampel hat keine Stimme

Wenn sich also Bürgerinnen und Bürger gerade hilflos und ungeführt fühlen, dann ist das schlicht eine realistische Einschätzung der Lage. Die Ampel leuchtet nicht. Und sie hat auch keine Stimme.

Zum Regieren gehört nämlich auch das: Kommunikation. In chaotischen Zeiten helfen emotionale Erzählungen, gegen Verzweiflung hilft ein festes Versprechen, gegen die Angst hilft eine mutige Rede. Barack Obamas "Yes we can", Martin Luther Kings "I have a dream" oder Winston Churchills "Wir werden uns niemals ergeben", so etwas. Aber dafür braucht es eine Seele und Orientierung. Doch diese Ampel hat beides nicht, ihre Lichter lieben sich nur untereinander, sie beherrscht das Marketing, aber eine Vision hat sie nicht. Es gibt keine einende Idee, nur eine an Fanatismus grenzende Kompromissbereitschaft. Alles, bitte, nur keinen Streit!

Das ist pragmatisch, denn die einzige Alternative, die Union, befindet sich ebenfalls im Verpuppungsstadium. Ein paar Männer aus Nordrhein-Westfalen rangeln um den Vorsitz und jetzt wirft noch der Narkosearzt aus dem Kanzleramt sein Stethoskop in den Ring: Helge Braun. So was sei das "das Letzte, was die CDU jetzt braucht", ätzte das "Merz-Lager" laut "Bild"-Zeitung.

Aktendeckeldeutsch statt Trost

Apropos Narkose: An der Spitze der bis vor Kurzem virtuos kommunizierenden Ampel steht ungünstigerweise ein Mann, der vieles kann, aber reden nicht. Als Baldkanzler Olaf Scholz in dieser Woche im Bundestagsplenum ans Rednerpult trat, erwartete deshalb niemand etwas - und diese Erwartung hat der Sozialdemokrat hundertprozentig erfüllt. Nichts über Zusammenhalt, keine Durchhalteparolen, keine Empathie für die bis zur Erschöpfung gegen Schwurbler und Lernunfähige anschuftenden Pflegekräfte und Ärzte, keine Ermahnung, kein Trost, keine Ermunterung. Stattdessen trug Scholz Aktendeckeldeutsch vor: "Wir müssen uns damit auseinandersetzen, dass das Virus eben nicht weg ist." Hm. "Die Geschwindigkeit muss eher zunehmen zu dem, was wir bisher haben." Hm. Fast-Kanzler-Sätze für die Ablage. Scholz führt das Land wie Bernd Stromberg die Abteilung Schadensregulierung der Capitol Versicherung AG.

Wir Bürgerinnen und Bürger sind deshalb auf uns selbst zurückgeworfen. Was sollen wir tun? Wir lassen uns impfen, sofern wir können. Wir halten Abstand und wir tragen Masken, damit wir uns vor lauter Kopfschütteln nicht gegenseitig die Viren in die Gesichter schleudern. Wir richten uns auf Schulschließungen ein, streichen Weihnachtsfeiern und Besuche bei Verwandten und vielleicht klatschen wir auch mal wieder vom Balkon. Wir bändigen unsere Abscheu für die Schwurbler, wir netflixen uns um den Verstand. Und wir versuchen einander zu verzeihen.

In ein paar Monaten ist es dann wieder vorbei, erst einmal. "Was war'n da los?" können wir uns im Sommer mit der Stimme von "TV total"-Stefan Raab fragen und haben dann hoffentlich eine funktionierende Regierung. Wir überstehen hoffentlich auch die Trauer und den Gram wegen der vielen vermeidbaren Corona-Toten. Und hoffen, dass Deutschland vor der fünften Welle wieder eine Regierung hat. Es ist mir gerade ziemlich egal, welche.

Quelle: ntv.de

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