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UN rechnen mit Flüchtlingsmassen Syrien erlebt den blutigsten Tag

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Teile von Aleppo liegen in Schutt und Asche.

(Foto: REUTERS)

Nach Angaben der Opposition sterben in Syrien 343 Menschen. An einem Tag. Auch wenn man diese Zahl nicht nachprüfen kann, zeigt sie doch, dass der Bürgerkrieg blutiger wird. Die Vereinten Nationen befürchten entsprechend in den kommenden Monaten Hunderttausende Flüchtlinge. Der Sicherheitsrat redet derweil - und tut nichts.

In Syrien sind nach Angaben der Opposition am Mittwoch insgesamt 343 Menschen getötet worden. Dies sei der bisher blutigste Tag seit Beginn des Konflikts vor 18 Monaten, sagte der Leiter der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman. Gezählt worden seien dabei nur namentlich bekannte Opfer. "Wenn wir die nicht identifizierten Leichen mitzählen, ist die Zahl weitaus höher", sagte Abdel Rahman.

Nach Einschätzung der Vereinten Nationen wird der Konflikt in dem Land in den kommenden Monaten zu einer drastisch steigenden Zahl von Flüchtlingen führen. "Wir bereiten uns auf bis zu 700.000 Flüchtlinge bis Ende des Jahres vor", sagte der Europa-Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, Daniel Endres, der "Frankfurter Rundschau". Bislang seien etwa 250.000 Syrer von der Türkei, Jordanien, dem Libanon und dem Irak aufgenommen worden.

Nach Angaben der EU kann zudem nicht ausreichend humanitäre Hilfe in Syrien geleistet werden, weil die Gewalt dort stetig zunimmt. Insgesamt sei die Zahl der Hilfsbedürftigen im Land von einer Million im März auf aktuell 2,5 Millionen angestiegen. In Europa hätten Deutschland und Schweden bisher fast 90 Prozent der syrischen Flüchtlinge aufgenommen, sagte Endres. In Deutschland seien es allein im August 890 gewesen. Andere EU-Staaten hätten bisher relativ wenige Flüchtlinge ins Land gelassen.

Schutzzonen sind unrealistisch

"Mit einer gewissen Besorgnis sehen wir, dass Griechenland versucht, seine Grenze zur Türkei dichtzumachen", sagte Endres weiter. Er äußerte sich zudem skeptisch zum Vorstoß des französischen Präsidenten Francois Hollande, Schutzzonen für die Zivilbevölkerung in Syrien einzurichten. Dies sei nur möglich, wenn die Sicherheit der Menschen vom UN-Sicherheitsrat oder von der syrischen Regierung gewährleistet werde. "Aber diese Bedingungen sind nicht gegeben", sagte Endres. Solange die Sicherheit im Land nicht gewährleistet sei, müssten die Menschen das Recht haben, in einem anderen Staat um Asyl nachzusuchen.

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Auch in der Hauptstadt Damaskus wird inzwischen gekämpft.

(Foto: dpa)

Der UN-Sicherheitsrat sicherte derweil Brahimi weiß nicht weiter seine Unterstützung zu. Die Meinungsverschiedenheiten über das weitere Vorgehen blieben allerdings auch nach einer Sitzung am Mittwoch in New York bestehen. Die beiden Veto-Mächte Russland und China blockieren im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen weiterhin ein härteres Vorgehen gegen Machthaber Baschar al-Assad.

Die Sitzung fand auf Initiative Deutschlands statt, das als eines von zehn nicht-ständigen Mitgliedern noch bis Ende September den Vorsitz führt. Geleitet wurde sie von Außenminister Guido Westerwelle. Eigentlich sollte es darin um die Entwicklung des Arabischen Frühlings insgesamt gehen. Dominiert wurde die Debatte jedoch vom Konflikt in Syrien. Westerwelle forderte, eine "gemeinsame Antwort" zu finden, damit die Gewalt in Syrien beendet wird. Erforderlich sei jetzt ein "Prozess des politischen Übergangs". Ähnlich äußerte sich UN-Generalsekretär Ban Ki Moon.

"Lähmung" des Sicherheitsrates überwinden

US-Außenministerin Hillary Clinton forderte, die "Lähmung" des Sicherheitsrats endlich zu überwinden. Weder von Russland noch von China gab es jedoch Zeichen, dass sie von ihrer bisherigen Haltung abweichen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow verlangte, auch die Gewalttaten der syrischen Opposition zu verurteilen. Die Forderung nach einer "bedingungslosen Kapitulation" der Assad-Regierung sei "unrealistisch". Chinas Außenminister Wang Jiechi mahnte ebenfalls, auf dem Weg einer politischen Lösung zu bleiben.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, verlangte vom Sicherheitsrat mehr Unterstützung für den gemeinsamen Syrien-Sonderbeauftragten Brahimi. "Der Sicherheitsrat muss seine Unterstützung mit Taten zeigen, nicht mit Worten", sagte der Ägypter. Am Widerstand Russlands und Chinas sind bislang drei Syrien-Resolutionen gescheitert.

In Syrien hat sich der vor rund 18 Monaten begonnene Volksaufstand gegen die Führung von Präsident Baschar al-Assad zu einem Bürgerkrieg ausgeweitet. Schätzungen gehen inzwischen von mindestens 30.000 Toten aus. Bestätigen lassen sich diese Zahlen allerdings nicht. Eine politische Lösung ist nicht in Sicht, da China und Russland im UN-Sicherheitsrat ihre Hände schützend über Assad halten. Das Golfemirat Katar plädierte daher vor der UN-Vollversammlung für eine Intervention der arabischen Staaten in Syrien.

Quelle: n-tv.de, dpa/rts/AFP

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