Neuer Resolutionsentwurf in Arbeit Syrien versteht Liga-Abzug nicht
29.01.2012, 09:37 Uhr
Immer wieder wurden die Beobachter in ihrer Arbeit behindert.
(Foto: dpa)
Die Gewalt in Syrien eskaliert, die Beobachter der Arabischen Liga verlassen das Land. Zu gefährlich, so das Urteil der Experten. Das Assad-Regime kann diese Entscheidung nicht verstehen. Indessen arbeiten mehrere Länder an einer neuen UN-Resolution.
Die syrische Regierung hat den Abbruch der Beobachtermission der Arabischen Liga in dem Land bedauert. Man sei von der Entscheidung überrascht, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Sana einen namentlich nicht genannten Regierungsvertreter.
Das arabische Staatenbündnis hatte den Abbruch der Mission mit der Eskalation der Gewalt in Syrien begründet. In den vergangenen Tagen sollen bei Zusammenstößen zwischen Regierungstruppen und Regimegegnern mehr als 200 Menschen ums Leben gekommen sein.
Die Regierung in Damaskus warf Liga-Generalsekretär Nabil al-Arabi vor, im Vorfeld seines Auftritts vor dem Weltsicherheitsrat den Druck für ein Eingreifen in Syrien erhöhen zu wollen. Außerdem würden durch den Abbruch der Beobachtermission die bewaffneten Gruppen im Land ermutigt, die Gewalt auszuweiten, hieß es.
Al-Arabi wird zu Beginn kommender Woche zusammen mit dem Syrienbeauftragten der Arabischen Liga, Katars Regierungschef Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, bei den UN in New York erwartet. Vor dem Sicherheitsrat sollen sie über die Lage in Syrien berichten.
Russland und China blockieren
Die europäischen und arabischen Länder, die zunächst mit ihrem Vorstoß für eine Resolution im Sicherheitsrat gescheitert waren, wollen den Entwurf nun vor dem Hintergrund des Abbruchs der Mission überarbeiten. Der Text solle nun "auf den neuesten Stand" gebracht werden, sagte ein Sprecher der britischen UN-Delegation. Die Entscheidung zeige, dass die Beobachter ihre Aufgabe nicht richtig hätten erfüllen können.
Russland hatte den letzten Resolutionsentwurf, den Marokko eingebracht hatte, bereits am Freitag als "inakzeptabel" zurückgewiesen. Er überschreite die "roten Linien", die Russland nicht überschreiten werde, sagte UN-Botschafter Witali Tschurkin zur Begründung. Dazu zählen Sanktionen und ein Waffenembargo. Russland erklärte zudem, es werde keine Resolution verabschieden, in der ein Rückzug von Präsident Baschar al-Assad verlangt werde. Russland, ein langjähriger Verbündeter Syriens, blockiert zusammen mit der Vetomacht China seit Monaten eine UN-Resolution.
Die 165 Beobachter der Liga waren Ende Dezember nach Syrien geschickt worden, um die Umsetzung eines Plans zur Beilegung der Krise zu überwachen. Sie waren in ihrer Arbeit jedoch massiv behindert worden. Der Plan sah das Ende der Gewalt seitens der Sicherheitskräfte und der Opposition, die Freilassung von Gefangenen und den Abzug von Panzern aus den Städten gefolgt von Verhandlungen vor.
Quelle: ntv.de, dpa/AFP
