Etat soll kräftig steigen Trump baut Verteidigung wohl aus
27.02.2017, 12:15 Uhr
Donald Trump beim Abendessen der National Governors Association im Weißen Haus.
(Foto: picture alliance / Manuel Balce )
"Amerika zuerst" - so viel weiß man über den Kurs von US-Präsident Trump. Doch an vielen Stellen ist immer noch unklar, was er vorhat. Einem Medienbericht zufolge will Trump das Budget für die Verteidigung anheben. Dafür soll an anderer Stelle gespart werden.
US-Präsident Donald Trump will einem Medienbericht zufolge die Ausgaben für Verteidigung stark erhöhen. Wie die "New York Times" unter Berufung auf mehrere hochrangige Regierungsbeamte meldet, wird Trump im Laufe dieses Montags die Bundesbehörden anweisen, ein Budget für das kommende Haushaltsjahr zu erstellen.
Trump werde Einsparungen in Milliardenhöhe unter anderem bei der Umweltbehörde EPA und im Außenministerium fordern, schrieb die "New York Times". Auch Gelder für soziale Hilfsprogramme sollen demnach gekürzt werden, ausgenommen seien aber Social Security - die staatliche Rentenversicherung - und das Krankenversicherungsprogramm Medicare für Senioren.
Vorläufige Budgetplanungen sind der erste Schritt in Verhandlungen zwischen dem Weißen Haus und den einzelnen Bundesbehörden. Auch der Kongress bringt üblicherweise Änderungen ein und muss das Budget absegnen. In den Planungen gehe das Weiße Haus von einem Wirtschaftswachstum von 2,4 Prozent aus, hieß es in dem Bericht. Das sei weniger als die drei bis vier Prozent Wachstum, die Trump während des Wahlkampfes versprochen habe.
Quelle: ntv.de, hul/dpa