Arabische Liga will auf Syrien einwirken Türkei hat Assads Lügen satt
28.08.2011, 19:20 Uhr
Bei Gül (rechts) hat Baschar al-Assad jeglichen Kredit verspielt.
(Foto: picture alliance / dpa)
Kein Tag vergeht, ohne dass Syriens Führung gewaltsam gegen Demonstranten vorgeht. Der türkische Präsident Gül betont, seine Geduld mit Damaskus sei deswegen am Ende. Auch Reformen würden nun nichts mehr nützen. Derweil entsendet die Arabische Liga ihren Generalsekretär zu Gesprächen mit Syriens Machthaber Assad.
Der türkische Präsident Abdullah Gül hat nach eigenen Worten wegen der anhaltenden Gewalt in Syrien das Vertrauen in die Führung in Damaskus verloren. Es sei ein Punkt erreicht, an dem auch Änderungen nichts mehr nützten oder zu spät kämen, sagte Gül der staatlichen Nachrichtenagentur Anatolien. "Es stimmt uns sehr traurig. Zunächst heißt es, es gebe keine Vorfälle mehr und dann sind wieder 17 Menschen tot." Gül und andere türkische Spitzenpolitiker hatten in dieser Woche den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu Reformen gedrängt und ihn aufgefordert, das gewaltsame Vorgehen gegen die Protestbewegung zu stoppen.
In einem Vorort von Damaskus kam es in der Nacht zu Schusswechseln zwischen Regierungstruppen und Deserteuren, wie Anwohner berichteten. Die Deserteure hätten sich geweigert, auf Demonstranten zu schießen und seien von Assad-treuen Kräften beschossen worden. Die syrische Führung hat stets bestritten, dass es Deserteure in der Armee gebe. Auch am Samstag forderten wieder Zehntausende Syrer den Rücktritt Assads. Nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) kamen seit März mehr als 2200 Menschen bei den Unruhen in Syrien ums Leben.
Arabische Liga entsendet Delegation
Unterdessen haben die Außenminister der Arabischen Liga nach Angaben arabischer Diplomaten in Kairo beschlossen, eine Delegation nach Syrien zu entsenden. Die von sechs arabischen Chefdiplomaten gebildete Abordnung, der zudem der Generalsekretär der Liga, Nabil al-Arabi, angehören soll, wird Assad demnach eine Initiative zur Lösung der innenpolitischen Krise übermitteln.
Al-Arabi bezeichnete die Anwendung von Gewalt gegen Aufstände in der arabischen Welt als "unnötig". Stattdessen müsse "positiv" auf die Forderungen der Jugend reagiert werden. Mit der schnellen Umsetzung von Reformprojekten ließen sich "ausländische Interventionen" vermeiden. Die Anliegen der "Revolutionen" und "Aufstände" mit ihren Forderungen nach einem "radikalen Wechsel" seien "legitim", fügte der ehemalige ägyptische Außenminister hinzu.
Iran warnt die NATO
Der Außenminister von Oman, Jussef Ben Alwi, amtierender Präsident des Ministerrats der Arabischen Liga, betonte, Syrien sei mit einer schwierigen Situation konfrontiert. Die Arabische Liga müsse einen Beitrag zur Überwindung der dortigen Krise leisten.
Syriens wichtigster Verbündeter im Nahen Osten, der Iran, fürchtet offenbar ein Eingreifen der NATO. Und so warnte der Staat das Militärbündnis. Dieses würde die Regierung nicht stürzen, sondern in einen "Sumpf" wie im Irak oder in Afghanistan geraten, erklärte Außenminister Ali Akbar Salehi gegenüber der amtlichen Nachrichtenagentur Irna. Syrien sei beim Widerstand gegen Israel ein wichtiges Land. "Die NATO kann dieses Land nicht mit einem Angriff einschüchtern", wurde Salehi zitiert.
Quelle: ntv.de, AFP/rts/dpa