Erstmals Wahl außer Landes Türken wählen Präsident in Deutschland
31.07.2014, 08:56 Uhr
In der Türkei findet die Präsidentenwahl erst am 10. August statt. Aber mehr als 1,4 Millionen Türken hier in Deutschland können schon jetzt darüber abstimmen, wer das neue Staatsoberhaupt werden soll.
In Berlin und sechs anderen Städten quer durch die Republik beginnt die erste türkische Wahl auf deutschem Boden. Vier Tage lang können mehr als 1,4 Millionen türkische Staatsbürger in Deutschland ihre Stimme für einen neuen türkischen Staatspräsidenten abgeben. Mit Spannung wird erwartet, ob der derzeitige Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan von der AKP die Wahl für sich entscheiden kann. In der Türkei wird erst am 10. August gewählt.
Es ist das erste Mal, dass im Ausland lebende Türken an einer Wahl in ihrem Herkunftsland teilnehmen können. Zudem wird der Staatspräsident erstmals direkt gewählt. Dafür müssen viele Wähler allerdings weite Wege auf sich nehmen. Im Olympiastadion etwa sollen Türken aus Berlin, Brandenburg, Sachsen oder Mecklenburg-Vorpommern ihre Stimme abgeben. Außerdem gibt es auch in Hannover, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, München und Karlsruhe Wahllokale mit insgesamt 498 Wahlurnen.
Für die Berichterstattung über die Wahl gelten strenge Restriktionen. Journalisten durften etwa das Olympiastadion nur für eine Stunde betreten, bevor die Abstimmung beginnt. Das habe der Hohe Wahlrat der Türkei entschieden, teilte die türkische Botschaft Berlin mit. Auch in Karlsruhe durften Pressevertreter nur vor Beginn der Wahl für eine halbe Stunde in Begleitung eines Angestellten des Generalkonsulats das Messegelände besuchen.
Kaum Wahlberechtigte registriert
Für viele der Wahlberechtigten in Deutschland wird es nach Einschätzung der Türkischen Gemeinde die erste Wahl überhaupt sein. In der Vergangenheit konnten im Ausland lebende Türken nur an den Grenzübergängen - etwa am Flughafen - ihre Stimme abgeben. 2012 wurde das Wahlgesetz so geändert, dass sie auch in dem Land, in dem sie leben, wählen können. Wegen der Ferienzeit rechnen aber sowohl das Generalkonsulat in Berlin als auch die Türkische Gemeinde damit, dass ein Teil der Wahlberechtigten in der Türkei sein wird.
Bislang haben sich allerdings kaum Wähler registriert. Bis zum Fristtag am 11. Juli waren es in der Hauptstadt nach Informationen der "Berliner Zeitung" gerade einmal 7547 von 141.000 Wahlberechtigten. Ohne die Online-Anmeldung ist jedoch keine Stimmabgabe möglich. Das Berliner Olympiastadion dürfte also eher leer bleiben.
Zur Wahl stellt sich neben Erdogan auch Ekmeleddin Ihsanoglu, den die beiden größten Oppositionsparteien CHP und MHP gemeinsam nominiert haben. Für die pro-kurdische Partei HDP kandidiert ihr Ko-Vorsitzender Selahattin Demirtas. Der amtierende Präsident Abdullah Gül tritt nicht mehr an.
Quelle: ntv.de, ame/dpa