Irak kann durch eine Neuregelung der UN-Sanktionen künftig leichter Waren für die Versorgung der Bevölkerung importieren. Zugleich soll damit die illegale Einfuhr von Materialien für die Waffenproduktion weiter erschwert werden. Auf eine entsprechende Resolution verständigte sich am Montag der Weltsicherheitsrat.

Die Abstimmung über den von den USA eingebrachten Text soll heute erfolgen, hieß es in diplomatischen Kreisen.

Zuvor war Syrien mit mehreren Änderungswünschen an der Mehrheit der 15 Ratsmitglieder gescheitert. Nach den neuen Bestimmungen soll ab Juni die bisherige langwierige Aufstellung von erlaubten Importen durch eine Liste von verbotenen oder zu überprüfenden Erzeugnissen ersetzt werden, die militärisch genutzt werden könnten.

Dadurch sollen bei zivilen Gütern Genehmigungsverfahren entfallen, die bisher sogar die Einfuhr von Ersatzteilen für medizinische Geräte um Monate verzögerten. Zugleich soll Bagdad die Möglichkeit genommen werden, für soziale Missstände und Versorgungsprobleme weiterhin das UN-Embargo verantwortlich zu machen.

Die Aufhebung ist an die Bedingung geknüpft, dass durch internationale Kontrollen die restlose Zerstörung aller Massenvernichtungswaffen sowie aller Anlagen zu deren Herstellung in Irak bestätigt wird. Seit Ende 1998 hat der Irak jedoch keine Waffeninspekteure mehr ins Land gelassen.

Die Sanktionen waren verhängt worden, nachdem Irak 1990 das Ölscheichtum Kuwait überfallen hatte.