Gericht weist Trump-Regelung ab US-Militär muss Transgender aufnehmen
11.12.2017, 22:18 Uhr
Donald Trump im November bei einem Truppenbesuch in Japan.
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Transgender müssen vorerst nicht befürchten, von der US-Armee abgewiesen zu werden. Vor Gericht unterliegt die Administration von Präsident Donald Trump mit ihrer neuen Regelung. Beendet ist der Rechtsstreit damit noch nicht.
Das US-Militär muss mit Beginn des neuen Jahres Transgender aufnehmen. Eine Bundesrichterin in Washington lehnte einen Antrag der Regierung von Präsident Donald Trump ab, die Aufnahme zu verschieben. Transgender sollen sich damit vom 1. Januar an verpflichten dürfen. Trumps Sprecherin sagte, das Weiße Haus prüfe seine rechtlichen Möglichkeiten, um der Politik des Präsidenten Geltung zu verschaffen.
Als Transgender werden Menschen bezeichnet, die sich nicht - oder nicht nur - mit dem Geschlecht identifizieren, das bei ihrer Geburt notiert wurde. Trump wollte ihnen die Aufnahme ins Militär verbieten. Im Juli erklärte er überraschend, eine Entscheidung seines Vorgängers Barack Obama rückgängig machen zu wollen.
Das Bundesgericht in Washington stoppte seine Anordnung im Oktober per einstweiliger Verfügung. Die Richterin Colleen Kollar-Kotelly erklärte damals, dass erst einmal der Ausgang gerichtlicher Klagen gegen die Maßnahme abgewartet werden solle. Es sei wahrscheinlich, dass die Militärangehörigen, die die Regierung wegen des Verbots verklagt hatten, ihren Prozess gewinnen werden.
Trumps Regierung argumentierte daraufhin, dass die für die Aufnahme gesetzte Frist bis zum 1. Januar problematisch sei, weil das Personal in den Streitkräften erst noch geschult werden müsse. Kollar-Kotelly wies dies am Montag zurück. Das Militär habe genug Zeit gehabt, sich darauf einzustellen, erklärte sie.
Quelle: ntv.de, chr/dpa