Schlechtes Omen für Obama Republikaner Walker bleibt im Amt
06.06.2012, 05:05 Uhr
Bei der Bekanntgabe der Stimmen in Waukesha, Wisconsin.
(Foto: AP)
Bei einer Gouverneurswahl in Wisconsin kann sich der republikanische Amtsinhaber Walker durchsetzten. Die Abstimmung ist eine seltene "recall election", der Versuch, einen Gouverneur vorzeitig aus dem Amt zu wählen. Wegen der besonderen politischen Lage in Wisconsin könnte dieser Fehlversuch Signalwirkung für die Präsidentenwahl im November haben.
Fünf Monate vor der US-Präsidentenwahl haben die Demokraten um Amtsinhaber Barack Obama eine politische Niederlage erlitten. Die Partei scheiterte mit der Abwahl des republikanischen Gouverneurs Scott Walker im US-Bundesstaat Wisconsin. Nach übereinstimmenden Prognosen großer TV-Sender konnte sich der Herausforderer Tom Barrett bei den mehr als zwei Millionen Wählern nicht durchsetzen.
Dem Ergebnis wird in den USA auch Symbolcharakter für die Präsidentenwahl im November gegeben. Sie war daher mit großem Interesse beobachtet worden.
Walker hatte im vergangenen Jahr für Aufruhr gesorgt, als er im Kongress des hoch verschuldeten Staates als Sparmaßnahme ein überaus umstrittenes Gesetz durchpeitschte. Es beschnitt die Rechte der Gewerkschaften, für öffentliche Angestellte kollektiv Gehälter auszuhandeln. Gegner sammelten prompt fast eine Million Stimmen, um eine Abstimmung über die Abwahl des Gouverneurs zu erzwingen.
Erst die dritte Abstimmung dieser Art
Wisconsin zählt zu den Staaten, die bei der Präsidentenwahl als entscheidend gelten. Experten meinen, dass Obama hier gewinnen muss, um den Wiedereinzug ins Weiße Haus zu schaffen. Dass sich Walker bei der Abstimmung behaupten konnte, könnte ein schlechtes Omen für den 44. US-Präsidenten sein.
Es war erst die dritte Abstimmung dieser Art in der US-Geschichte. In den zwei vorausgegangenen Fällen hatte der angefochtene Amtsinhaber jeweils seinen Posten verloren, zuletzt 2003 der damalige kalifornische Gouverneur Gray Davis. Der Demokrat war damals vom Republikaner Arnold Schwarzenegger abgelöst worden.
Weitere Vorwahlen gehen an Romney
Die Republikaner hielten auch Vorwahlen in den Bundesstaaten Kalifornien, Montana, South Dakota, New Jersey und New Mexico ab, die der designierte Präsidentschaftskandidat Mitt Romney alle klar gewann. Der Ex-Gouverneur von Massachusetts verfügt bereits seit Ende Mai über ausreichend Delegiertenstimmen, um auf dem Nominierungsparteitag seiner Partei im August offiziell zum Herausforderer von Obama gekürt zu werden.
Quelle: ntv.de, dpa/rts