Gab es in Syrien einen erneuten Einsatz von C-Waffen? Nachdem Frankreich einen Verdacht geäußert hat, verfolgen nun auch die USA entsprechende Hinweise. Zudem übt Washington harsche Kritik an den geplanten Präsidentschaftswahlen in Syrien.

Nach Frankreich gehen nun auch die USA den Vorwürfen einer neuen Chemiewaffenattacke im syrischen Bürgerkrieg nach. Das Außenministerium in Washington teilte mit, es gebe "Hinweise" auf den Einsatz einer "giftigen Industriechemikalie, wahrscheinlich Chlor". Derzeit werde geprüft, ob die Armee von Syriens Staatschef Baschar al-Assad einen derartigen Angriff verübt habe. US-Außenamtssprecherin Jen Psaki vermied es aber, von Chemiewaffen zu reden. Noch müsse untersucht werden, ob es sich tatsächlich um den Kampfstoff Chlorgas gehandelt habe.

Assads Regierung und die syrischen Rebellen beschuldigten sich gegenseitig, vor gut einer Woche in Kafarsita Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Nach einem Luftangriff der Armee auf die von Rebellen kontrollierte Kleinstadt hätten die Einwohner über "Atemnot und Vergiftungserscheinungen" geklagt, berichtete die der Opposition nahestehende Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die syrische Führung in Damaskus warf dagegen der islamistischen Rebellengruppe Al-Nusra-Front den Einsatz von Chlorgas vor.

Frankreichs Staatschef François Hollande hatte am Sonntag erklärt, seine Regierung habe "Hinweise" darauf, dass Assads Truppen weiter Chemiewaffen einsetzen würden. Allerdings gebe es dafür noch keine Beweise, sagte Hollande. Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien gab es wiederholt Berichte über den Einsatz von Giftgas, deren Urheber nur schwer festzustellen sind.

"Parodie der Demokratie"

Derweil haben die USA auch Syriens Staatschef Baschar al-Assad für die Ausrufung von Präsidentschaftswahlen mitten im Bügerkrieg scharf kritisiert. Der geplante Urnengang sei "eine Parodie der Demokratie", sagte der Sprecher von US-Präsident Barack Obama, Jay Carney. Assad gebe seinen Anspruch, ein demokratisch gewählter Führer zu sein, der "Lächerlichkeit" preis. Die Wahl werde "keine Glaubwürdigkeit und Legitimität" in Syrien und im Ausland erlangen, fügte Carney hinzu. Den Wahltermin für den 3. Juni hatte Syriens Parlamentspräsident Al-Lahham zuvor bekanntgegeben.

Die UNO lehnte die Pläne von Assad ebenfalls ab. Die Ausrichtung einer Wahl unter den derzeitigen Umständen werde "dem politischen Prozess schaden" und die Aussichten auf eine Verhandlungslösung des Konfliktes in Syrien in weite Ferne rücken, erklärte UN-Sprecher Stéphane Dujarric. Sie widerspreche dem Geist der Genfer Gespräche über den Syrien-Konflikt. In der schweizerischen Stadt hatten Vertreter von Assads Regierung und der Opposition Ende Januar und Mitte Februar ergebnislos über einen politischen Ausweg verhandelt.