Politik
Ein sinnvolles Verbot? Vielleicht...
Ein sinnvolles Verbot? Vielleicht...(Foto: Frank Überall)
Sonntag, 15. April 2018

Interview mit Frank Überall: "Verbote sind eine Frage der Zeit"

Verbote organisieren Freiheit, sie schränken Freiheit aber auch ein. Wann ist ein Verbot überflüssig, wann ist es angemessen? Frank Überall beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema. Er sagt: Verbote werden dann befolgt, wenn sie einleuchten.

n-tv.de: Verbote gelten häufig als Einschränkung der Freiheit, aber sind sie mitunter nicht nützliche Hinweise, wie man sich in bestimmten Zusammenhängen angemessen verhält? Etwa das Schild vor einer Kirche, das Besichtigungen während des Gottesdienstes verbietet.

Frank Überall lehrt an der Kölner Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft (HMKW) Journalismus und Sozialwissenschaften und ist Vorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV). Das Buch "Es ist untersagt" entstand aus einem Gemeinschaftsprojekt mit dem vor drei Jahren verstorbenen Journalisten Wolfgang Jorzik.
Frank Überall lehrt an der Kölner Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft (HMKW) Journalismus und Sozialwissenschaften und ist Vorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV). Das Buch "Es ist untersagt" entstand aus einem Gemeinschaftsprojekt mit dem vor drei Jahren verstorbenen Journalisten Wolfgang Jorzik.(Foto: privat)

Frank Überall: Es gibt immer wieder Situationen, in denen wir gar nicht darauf kommen, dass wir etwas besser nicht tun sollten. Am Rheinboulevard in Köln etwa sind Shisha-Pfeifen verboten. Der Beton des Rheinboulevards ist so empfindlich, dass es Flecken gibt, die man nicht wegbekommt, wenn Glut aus der Wasserpfeife fällt. Wenn man das nicht weiß, kommt einem das Shisha-Verbot sinnlos und übertrieben vor. Ein anderes Beispiel: Jüngst war ich in Stuttgart. Dort habe ich in einem S-Bahnhof zwei Schilder gesehen, auf denen "Luftballons verboten" stand. Ich habe bisher noch nicht herausgefunden, warum das so ist, aber irgendeinen Grund wird es vermutlich geben. Insofern: Ja, Verbote können sinnvolle Hinweise sein.

Als die Anschnallpflicht 1976 in der Bundesrepublik eingeführt wurde, gab es zwar Autofahrer, die das ablehnten, aber letztlich wurde dieses Verbot akzeptiert. Dass in nächster Zeit eine Helmpflicht für Fahrradfahrer eingeführt wird, ist dagegen schwer vorstellbar. Kann es sein, dass die Gesellschaft Verbote früher leichter akzeptiert hat?

Es gibt immer eine heftige Diskussion, wenn ein neues Verbot vorgeschlagen wird. Und es gibt ja auch wirklich abstruse Vorschläge. Die Idee eines verpflichtenden "Veggie Day", eines fleischfreien Tags in Kantinen, wäre ein Beispiel. Oder ein Schokoladenverbot für Kinder und Jugendliche, das auch schon gefordert wurde. Natürlich gibt es Verbote, die mehr Sicherheit bringen. Aber dabei darf der Bogen nicht überspannt werden. Bei der Helmpflicht etwa bin ich skeptisch: Ich weiß nicht, ob ein Verbot, ohne Helm Rad zu fahren, so notwendig ist wie die Gurtpflicht für Autofahrer. Letztlich sind Verbote immer ein Spiegel der Zeit und der gesellschaftlichen Meinung. Verbote sind nicht ein für alle Mal in Stein gemeißelt: neue kommen hinzu, alte werden abgeschafft.

Zum Beispiel?

Es ist noch gar nicht so lange her, dass homosexuelle Handlungen strafbar waren - der berüchtigte Paragraph 175. Oder nehmen Sie die Diskussion, ob weiche Drogen wie Marihuana freigegeben werden sollten. Grüne, FDP, Linke und Teile der SPD stützen diese Forderung - selbst der Vorsitzende des Bundes deutscher Kriminalbeamter ist dafür. In vielen Bundesstaaten der USA ist man schon so weit. Viel spricht dafür, dass es eine Frage der Zeit ist, wann dieses Verbot fällt.

Haben Verbote im Laufe der Zeit zugenommen?

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Ich glaube nicht, dass sie zugenommen haben. Allerdings habe ich festgestellt, dass es in Deutschland sehr liberale und eher repressive Regionen gibt. Ich bin kürzlich durch die Fußgängerzone von Leverkusen-Opladen gegangen und habe ein Verbot nach dem anderen gesehen. Als ich in Stuttgart war, hatte ich viele Verbote erwartet; die Baden-Württemberger haben ja sogar eine Kehrwoche - dachte ich. Abgesehen vom Luftballonverbot habe ich allerdings kaum Verbotsschilder gesehen - im Stuttgarter Schlossgarten nicht ein einziges. Den Kölnern muss man Verbote sehr viel deutlicher machen. Nicht mit Verbotsschildern, sondern mit Mitarbeitern des Ordnungsamts. Hier haben wir ein echtes Problem mit Menschen, die Zigarettenkippen wegschnipsen und Kaugummis auf die Straße spucken. Und mit Wildpinklern. In Köln ist das ein Riesenproblem. In Düsseldorf scheint dieses Verbot besser beachtet zu werden.

Wie halten Sie es mit dem Rauchverbot in Gaststätten, das in Österreich gerade gestoppt wurde?

Auf der einen Seite genieße ich es, dass meine Kleidung nicht mehr stinkt. Auf der anderen Seite: Ich bin selbst Raucher und finde ein komplettes Rauchverbot eine Einschränkung, die nicht ganz fair ist.

Ein Rauchverbot für Eltern im Auto, wenn ein Kind dabei ist?

Finde ich sinnvoll. Da geht es darum, ein Kind vor gesundheitsgefährdenden Ausdünstungen zu schützen.

Kopftuchverbot für Mädchen?

Ich habe grundsätzlich Schwierigkeiten damit, wenn Menschen vorgeschrieben wird, wie sie sich zu kleiden haben. Ein Kopftuch ist ja keine Burka. In einer Republik, in der man Kreuze in Schulen an die Wand hängen darf, würde ein Kopftuchverbot aus meiner Sicht zu weit gehen. Problematisch wird es natürlich, wenn ein Zwang dahintersteckt. Aber ob man da mit Verboten und Sanktionen operieren kann? Das scheint mir eher eine Frage von Sozialarbeit zu sein.

Tätowierungen bei Polizisten?

Polizistinnen und Polizisten müssen Respektspersonen sein. Da wäre ein auf die Stirn tätowierter Smiley vermutlich abträglich. Aber wer auf dem unteren Teil des Rückens das berühmte Geweih tragen möchte, der soll das tun - das ist ja nicht zu sehen.

Haben Sie eine Faustregel, um zu bewerten, welche Verbote sinnvoll sind und welche nicht?

Aus der kriminologischen Forschung wissen wir, dass Verbote dann befolgt werden, wenn sie einleuchtend sind. Wenn viele Autos auf einer Straße fahren, dann ist leicht einsehbar, dass es sinnvoll ist, sich an die rote Ampel zu halten. Wenn ich aber nachts um drei an dieser Ampel stehe und weit und breit kein Fahrzeug sehe, dann frage ich mich schon, ob ich da wirklich stehenbleiben soll. Viele Kommunen schalten übrigens ihre Ampelanlagen, die nicht unbedingt erforderlich sind, nachts ab, auch aus Kostengründen. Das ist ein guter Weg, um die Beachtung des Verbots in den Zeiten, in denen es darauf ankommt, zu forcieren.

Wie sollte ein Polizist reagieren, der Sie dabei beobachtet, wie Sie nachts bei Rot über eine verkehrsfreie Straße gehen?

Natürlich muss er mich zumindest ermahnen. Eine andere Frage ist, ob hier wirklich eine harte Sanktion notwendig wäre.

Mit Frank Überall sprach Hubertus Volmer

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Quelle: n-tv.de