Beim Zusammentreffen von Barack Obama und Hu Jintao, oberste Köpfe der beiden Großmächte USA und China, war der kommende Klimagipfel ein großes Thema. Machen die beiden Staatsschefs ihre Ankündigung wahr, dürfte es in Kopenhagen einen Durchbruch geben – allen Unkenrufen zum Trotz.

US-Präsident Barack Obama hat für die Klimagespräche in Kopenhagen ein Abkommen gefordert, das unmittelbar umgesetzt werden kann. "Unser Ziel dort ist kein Teilabkommen oder eine politische Absichtserklärung", sagte Obama nach einem Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Hu Jintao in Peking. Der Beschluss müsse eine "sofortige operative Wirkung" haben. Hu erklärte, beide Seiten hätten sich darauf verständigt, bei der Bekämpfung der globalen Erwärmung enger zusammenzuarbeiten. Er hoffe auf "ein positives Ergebnis" bei den Gesprächen vom 7. bis 18. Dezember. Die USA und China sind die beiden größten Emittenten des klimaschädlichen CO2 – und damit die größten Luftverschmutzer weltweit. Ihre Haltung für einen Erfolg der Klimagespräche ist deshalb von maßgeblicher Bedeutung.

Da zuletzt nicht mehr damit gerechnet wurde, dass in Kopenhagen ein fertiger Vertrag erzielt wird, haben die Umweltminister aus rund 40 Ländern darüber beraten, ob ein verbindliches Klimaabkommen in zwei Schritten umgesetzt werden kann. Demnach würde in Kopenhagen lediglich eine politische Vereinbarung verabschiedet. Später soll dann ein rechtlich bindendes Abkommen folgen.

Widerstand in den eigenen Ländern

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Das Abkommen soll den Vertrag von Kyoto ablösen, der 2012 ausläuft. An das Kyoto-Protokoll haben sich die USA nicht gebunden. In Kopenhagen sollten sich Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer nun auf das Ziel verpflichten, die Erwärmung der Welt auf maximal zwei Grad gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen.

Obama hat sich für Schritte zur Abwendung eines Klimawandels stark gemacht, stößt aber im eigenen Land auf Widerstand. So erwarten die Demokraten im US-Senat etwa erst für Anfang des kommenden Jahres ein neues Gesetz zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Hu hatte zuletzt auf einem UN-Gipfel Schritte zur Minderung von Treibhausgasen zugesichert. Allerdings gibt es auch Stimmen in China, die sich einer Begrenzung des CO2-Ausstoßes mit dem Argument widersetzen, dass wirtschaftliches Wachstum und Armutsbekämpfung Priorität hätten. Zudem sollten die westlichen Industrieländer, die einen höheren Pro-Kopf-Ausstoß an Treibhausgasen haben, bei dessen Reduzierung vorangehen.

Bundesumweltminister ist optimistisch

Auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) sieht trotz sinkender Erwartungen an den Klimagipfel in Kopenhagen einen weltweiten Willen zum Erfolg. Vor dem Abschluss eines zweitägigen Vorbereitungstreffens sagte Röttgen in der dänischen Hauptstadt, es gebe einen "konstruktive, auf Erfolg und Abschluss gerichtete Haltung", unter den 40 versammelten Umweltministern, darunter auch aus zentralen Staaten wie den USA, China und Indien.

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Zu der seit dem Wochenende feststehenden Abkehr vom Ziel eines juristisch bindenden Abkommens bei der UN-Klimakonferenz im Dezember meinte Röttgen, er sei "kein Reisender zur Verbreitung von Optimismus". Dennoch habe er am ersten Tag des Vorbereitungstreffens "nicht nur allgemeine Bekräftigungen zur Notwendigkeit des Handelns, sondern auch positiv überraschende, konkrete Angebote" gehört.