Bei den neun größten Rüstungsprojekten der Bundeswehr kommt es nach einer Analyse von Experten zu teils jahrelangen Verzögerungen und Verteuerungen, die in die Milliarden gehen. Verteidigungsministerin von der Leyen will umgehend handeln.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat das Gutachten eines externen Beraterkonsortiums zu zentralen Rüstungsprojekten entgegengenommen. Bei der Übergabe in Berlin sagte die CDU-Politikerin, es seien neun Vorhaben begutachtet worden, die rund zwei Drittel des Gesamtvolumens der Investitionen im Rüstungsbereich ausmachen. Dabei gehe es um rund 57 Milliarden Euro.

Wichtiges Einzelthema ist die vor einem Jahr ausgemusterte Skandal-Drohne "Euro Hawk". Schon am Wochenende war berichtet worden, dass die Riesen-Drohne wieder fliegen werde. "Euro Hawk" solle aber nur weitere Probeflüge absolvieren, um das in die Drohne integrierte Aufklärungssystem Isis weiter zu testen, verlautete aus dem Verteidigungsministerium nach der Übergabe des Berichts. "Wir wissen aber, dass eine Serienreife des "Euro Hawk" niemals erfolgen wird", hieß es weiter. Deswegen wird weiter nach einem anderen Trägersystem gesucht. Im Gespräch ist die Schwester-Drohne des "Euro Hawk", "Triton", vom selben Hersteller Northrop Grumman.

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Politik 06.10.14

Verheerendes Gutachten vorgelegt Von der Leyen will im Rüstungssektor aufräumen

Im vergangenen Jahr hatte der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (ebenfalls CDU) die Entwicklung des "Euro Hawk" wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum und drohender Mehrkosten von 500 bis 600 Millionen Euro gestoppt. Seit zwölf Monaten steht sie nun ungenutzt in einem Hangar im bayerischen Manching. Der "Euro Hawk" hat den Steuerzahler bis zum Abbruch des Projekts bereits 600 Millionen Euro gekostet, davon 288 Millionen für die Aufklärungstechnik.

Zusätzliche Kosten in Milliardenhöhe

Von der Leyen sprach in ihrem Statement von "einem Raummeter an wertvollen Hinweisen". Der Bericht werde "ein gutes Bild darüber geben, wo die Vorzüge und wo die Probleme liegen" sowie auch darüber, "welches die Muster der Probleme sind". Es sei darum gegangen, Schwachstellen aufzuzeigen und Handlungsbedarf deutlich zu machen. Von der Untersuchung betroffen seien alle Teilstreitkräfte der Bundeswehr.

Kritiker forderten, die CDU-Politikerin müsse nun endlich liefern. "Mit dem heutigen Tage ist die Zeit der Ausreden für Ursula von der Leyen vorbei", sagte SPD-Generalsekretär Yasmin Fahimi. Die Ministerin müsse nun zeigen, ob sie das "Chaos bei der Bundeswehr" in den Griff bekomme. Ähnlich äußerten sich die Grünen. Weitere Personalveränderungen auf Spitzenpositionen sind jedoch nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium nicht vorgesehen.

Für das Gutachten, das von der Leyen selbst kurz nach ihrem Amtsantritt im Frühjahr in Auftrag gegeben hatte, hatten mehr als 30 externe Berater für die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG drei Monate lang zentrale Rüstungsvorhaben durchleuchtet. Die Experten stellten massive Verzögerungen und Verteuerungen bei den neun größten Rüstungsprojekten fest. Danach haben sich alle neun Projekte zwischen zweieinhalb und zehn Jahre verzögert. Fast alle werden im Laufe der Jahre auch teurer. Teilweise liegen die zusätzlichen Kosten im Milliardenbereich.

Von der Leyen begründete die Vergabe des Auftrags an unabhängige Experten erneut damit, es sei um viele offene Fragen gegangen, die im Ministerium selbst nicht hätten beantwortet werden können.

In den vergangenen Monaten waren wiederholt erhebliche Probleme im Rüstungsbereich bekanntgeworden. Dabei ging es unter anderem um Transportflugzeuge, Hubschrauber, gepanzerte Fahrzeuge und Aufklärungsdrohnen.