Politik

Verteidigungsministerium wird wohl umgebaut Von der Leyen feuert ihren Staatssekretär

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Beemelmans war eine Schlüsselfigur bei der Euro-Hawk-Affäre.

(Foto: dpa)

Stéphane Beemelmans gilt als einer der Verantwortlichen für das Euro-Hawk-Debakel. Nun entlässt Bundesverteidigungsministerin von der Leyen ihren Staatssekretär in den einstweiligen Ruhestand. Erwartet wird, dass die Ministerin ihr Ressort nun umbaut.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den für Rüstung zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans sowie Abteilungsleiter Detlef Selhausen entlassen. Das teilte die CDU-Politikerin Verteidigungspolitikern des Bundestags mit. Am Vorabend hatte im Ministerium ein Gremium zur Überprüfung der 15 wichtigsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr getagt.

Beemelmans und Selhausen waren Schlüsselfiguren in der Affäre um die Skandaldrohne Euro Hawk im vergangenen Jahr. Der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte seinen Mitarbeitern vorgeworfen, ihn unzureichend über die Zulassungsprobleme und eine drohende Kostenexplosion bei dem Prestigeprojekt informiert zu haben. Bis zu seinem Wechsel ins Innenministerium hatte sich der CDU-Politiker de Maizière personelle Konsequenzen vorbehalten, die jetzt von der Leyen gezogen hat.

Die Ministerin war nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung unzufrieden mit der Umsetzung der Konsequenzen aus der Euro-Hawk-Affäre. Erst am Mittwoch hatte Beemelmans den Verteidigungsausschuss des Bundestags verärgert, weil er eine Ausgleichszahlung von 55 Millionen Euro an den Turbinenhersteller MTU erst nachträglich dem Parlament gemeldet hatte.

Quelle: n-tv.de, ppo/AFP

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